PARLIS - Tagesordnung der 3. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2016
Tagesordnung der 3. Sitzung des OBR 2 am 27.06.2016

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

13. Juni 2016

 

 

 

Einladung

 

zur 3. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 27. Juni 2016 , 19.00 Uhr,

Kath. Gemeinde Frauenfrieden,

Zeppelinallee 101,

Gemeindesaal

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.       Planungsstand der Sanierung und Auslagerung der Franckeschule

 

Stadträtin Sarah Sorge sowie Vertreter der beteiligten Ämter sind eingeladen, um über die Sanierung, Erweiterung und Auslagerung der Franckeschule zu berichten und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

II.       ScienceCenter ExperiMINTa

 

Vertreter der ScienceCenter ExperiMINTa sind eingeladen, um über die aktuelle Entwicklung  zu berichten und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

III.     Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 29.08.2016 um 19.00 Uhr in der Kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60, Saal, statt.

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

5.      Urban Gardening-Projekt .Bockenheimer Garten. weiter unterstützen

 

Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 07.05.2016, OF 7/2

 

6.      Für das Grundstück des Hochhaus am Park, Fürstenberger Straße 235, wird ein objektbezogener Bebauungsplan erstellt. Das derzeitige Maß der baulichen Nutzung wird im Bebauungsplan festgeschrieben. Für die bessere wirtschaftliche Verwertbarkeit, welche sich aus der Nutzungsänderung von Büros (Misch- und Kerngebiet) zum allgemeinen Wohngebiet ergibt, wird der Investor durch einen städtebauliche Vertrag verpflichtet, 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen

 

Antrag der LINKE. vom 11.05.2016, OF 17/2

 

Neue Vorlagen

 

7.      Beschlussfassung über den Rückbau der Treppe in der Ginnheimer Landstraße, direkt nach der Autobahnüberquerung auf der rechten Seite Richtung Markuskrankenhaus.

 

8.      Beschlussfassung über eine Namensgebung für die Grundschule Rebstock

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Zustand der Wege im Bereich der Bockenheimer Sportplätze

 

Antrag der LINKE. vom 08.06.2016, OF 32/2

 

2.      Durch Begradigung der Pollerreihe an der Einmündung Kleine Seestraße/Kaufunger Straße/Hülya‑Platz Parken in zweiter Reihe verhindern und dadurch sichere Zufahrt für Rettungsfahrzeuge über die Kaufunger Straße auf den Hülya‑Platz gewährleisten

 

Antrag der LINKE. vom 07.06.2016, OF 33/2

 

3.      Stand der Planungen für den Grüneburgpark

 

Antrag der LINKE. vom 08.06.2016, OF 34/2

 

4.      Durch Setzen von Pollern an der Ampel Kirchplatz (Einmündungen der Appelsgasse und Fritzlarer Straße) ein sichereres Überqueren der Straße für sehbehinderte Menschen ermöglichen und gefährdendes Parken verhindern

 

Antrag der LINKE. vom 07.06.2016, OF 35/2

 

5.1    Grüneburgweg 12, kein Durchkommen

 

Antrag der GRÜNEN vom 06.06.2016, OF 36/2

 

 

5.2    Rewe-Markt Grüneburgweg 12

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 37/2

 

6.      Barrierefreiheit im Ortsbezirk zum Ersten:

Zugang Grünstreifen Zeppelinallee

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.06.2016, OF 38/2

 

7.1    Finger weg vom Rebstockwald!

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.06.2016, OF 39/2

 

7.2    Keine weitere Zerstörung der Waldfläche im Rebstock

 

Antrag der SPD vom 05.06.2016, OF 40/2

 

7.3    Mögliche Flächenreduzierung des Rebstockwaldes

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 41/2

 

8.      Barrierefreiheit im Ortsbezirk zum Zweiten:

Bordsteinabsenkungen an Fußgängerüberwegen

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.06.2016, OF 42/2

 

9.      Barrierefreiheit im Ortsbezirk zum Dritten:

Kreuzung Blanchardstraße/Georg-Speyer-Straße

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.06.2016, OF 43/2

 

10.    Leipziger Straßenfest: Ehrenamtliche Organisatoren brauchen mehr Unterstützung

 

Antrag der FDP vom 10.06.2016, OF 44/2

 

11.    Änderung der Vorfahrtsregelung Kreuzung Leipziger Straße/Landgrafenstraße/Wildunger Straße aufgrund Unfallgefahr für Fahrradfahrer

 

Antrag der SPD vom 05.06.2016, OF 45/2

 

12.    Zeiten der Schwimmbadnutzung ausschließlich für Frauen

 

Antrag der SPD vom 05.06.2016, OF 46/2

 

13.    Gefahr für Fahrradfahrer und Fußgänger im Biegwald

 

Antrag der SPD vom 05.06.2016, OF 47/2

 

14.    Verkehrsmaßnahmen an der Leonardo-da-Vinci-Allee

 

Antrag der SPD vom 05.06.2016, OF 48/2

 

15.    Inhalte auf frankfurt.de auf vielen Browsern nicht mehr aufrufbar

 

Antrag der SPD vom 06.06.2016, OF 49/2

 

16.    Erneute Probleme bei der Schulwahl im Jahr 2016

 

Antrag der SPD vom 05.06.2016, OF 50/2

 

17.    Stand der städtischen Kapazitäten

für Lärm-/Emissionsschutz und -überwachung

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 51/2

 

18.    Aktueller Sachstand .Sanierung Westbahnhof.

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 52/2

 

19.    Ampelschaltung Hansa-/Miquelallee

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 53/2

 

20.    Neugestaltung Abschnitt Hansaallee

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 54/2

 

21.    Baumfällungen im Westend in der Wiesenau

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 55/2

 

22.    Einnahmen und Kosten der Stadt durch Bewohnerparken

in den Bewohnerparkbezirken 16 und 30

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 56/2

 

23.    Bauvorhaben Kronberger Straße 20

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 57/2

 

24.    Bezirkssportanlage West - Sanierung/Modernisierung

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 58/2

 

25.    Gerüst an der Elsa-Brändström-Schule

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 59/2

 

26.    Fußgängerübergang/.Schachbrettmuster. auf der Hansaallee

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 60/2

 

27.    Genehmigung Penthouse Onyx

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 61/2

 

28.    Strukturelle Veränderungen und Verbesserungen im Einsatzdienst und Auswirkungen des Notfallsanitätergesetzes auf das Schutzziel Rettungsdienst der Stadt Frankfurt am Main

 

Vortrag des Magistrats vom 03.06.2016, M 114

 

29.    Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats

 

Bericht des Magistrats vom 17.05.2016, B 132

 

30.    Mietspiegel Frankfurt am Main 2016

Tabelle der ortsüblichen Vergleichsmiete für das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main

Stand: Juni 2016

 

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 135

 

31.    Promenadenkonzerte im Palmengarten

 

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 137

 

32.    Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten

Bericht zu Ziffer 6. des M-Vortrags vom 28.03.2014, M 69

 

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 147

 

33.    Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2016

 

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 150

 

34.    Ein Masterplan Kultur für den Kulturcampus

 

Bericht des Magistrats vom 03.06.2016, B 153

 

35.    Mehr Wohnraum in Frankfurt schaffen - Einhausung A 66

 

Antrag der FRANKFURTER vom 26.05.2016, NR 42

 

 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

 

 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

 

 

Neue Vorlagen

 

1.       Benennung weiterer Sozialbezirkspflegerinnen/und Sozialbezirkspfleger für die Dauer der XVIII. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung

 

2.       Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Seniorenbeirat

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher