PARLIS - Tagesordnung der 4. Sitzung des OBR 2 am 29.08.2016
Tagesordnung der 4. Sitzung des OBR 2 am 29.08.2016

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

16. August 2016

 

 

 

Einladung

 

zur 4. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 29. August 2016 , 19.00 Uhr,

Kath. Gemeinde St. Ignatius,

Gärtnerweg 60,

Saal

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.       Masterplan 100% Klimaschutz

 

Vertreter des Magistrats sind eingeladen, den Masterplan 100% Klimaschutz vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

II.       Abi-Feiern im Grüneburgpark

 

Vertreter des Magistrats und des StadtschülerInnenRates sind eingeladen, über die aktuellen Entwicklungen der Abi-Feiern im Grüneburgpark zu berichten und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

III.     Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 10.10.2016 um 19.00 Uhr im Residenz Rebstockpark, Restaurant, Leonardo-da-Vinci-Allee 29, statt.

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

5.      Parksituation in der City-West

 

Antrag der SPD vom 10.04.2016, OF 3/2

 

6.      Für das Grundstück des Hochhaus am Park, Fürstenberger Straße 235, wird ein objektbezogener Bebauungsplan erstellt. Das derzeitige Maß der baulichen Nutzung wird im Bebauungsplan festgeschrieben. Für die bessere wirtschaftliche Verwertbarkeit, welche sich aus der Nutzungsänderung von Büros (Misch- und Kerngebiet) zum allgemeinen Wohngebiet ergibt, wird der Investor durch einen städtebauliche Vertrag verpflichtet, 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen

 

Antrag der LINKE. vom 11.05.2016, OF 17/2

 

7.      Neugestaltung Abschnitt Hansaallee

 

Antrag der CDU vom 08.06.2016, OF 54/2

 

8.      Bessere Anbindung Bockenheim/City West/Rebstockviertel für den Fahrradverkehr

 

Antrag der CDU, der SPD, der GRÜNEN, der FDP, der LINKE., der BFF und der Piraten vom 27.06.2016, OF 66/2

 

9.      Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2016

 

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 150

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Kreuzung Leipziger Straße/Landgrafenstraße/Wildunger Straße verbessern

 

Antrag der GRÜNEN vom 09.08.2016, OF 72/2

 

2.      Hinweisschild an der Haltestelle Nauheimer Straße auf den Westbahnhof und

Hinweisschild am Westbahnhof auf die Haltestelle Nauheimer Straße

 

Antrag der GRÜNEN vom 09.08.2016, OF 73/2

 

3.      Hat der Magistrat das .Gymnasium West. auf der Agenda?

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.08.2016, OF 74/2

 

4.      Kreuzungsbereich Sophien- und Ginnheimer Straße/Ginnheimer Landstraße/Zugang zur Buga neu ordnen

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.08.2016, OF 75/2

 

5.      Auslagerung der Franckeschule während der Sanierung:

Das Wohl der Kinder und der Umwelt stehen im Mittelpunkt!

 

Antrag der GRÜNEN vom 11.08.2016, OF 76/2

 

6.      Fahrradanlehnbügel im Bereich U-Bahn Kirchplatz

 

Antrag der GRÜNEN vom 11.08.2016, OF 77/2

 

7.      Notwendige Maßnahmen an der U-Bahn-Station Kirchplatz

 

Antrag der LINKE. vom 09.08.2016, OF 78/2

 

8.      Behindertengerechte Sanierung oder Neubau der Fußgängerbrücke zwischen dem Grüneburgpark und der Miquel-Anlage an der Sebastian-Rinz-Straße

 

Antrag der LINKE. vom 09.08.2016, OF 79/2

 

9.      Einladung zu einem Runden Tisch mit den Geschäftsleuten, den Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Situation der Geschäftsstruktur der Leipziger Straße

 

Antrag der LINKE. vom 09.08.2016, OF 80/2

 

10.    Dringend erforderliche Sanierung der Toilettenanlagen in den

U-Bahn-Stationen Bockenheimer Warte und Leipziger Straße

 

Antrag der LINKE. vom 09.08.2016, OF 81/2

 

11.    Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Leipziger Straße

durch Ausweitung der Verkehrskontrollen auch am Wochenende

 

Antrag der LINKE. vom 09.08.2016, OF 82/2

 

12.    Teilweise Erneuerung des Gehwegs und Parkstreifen in der Philipp-Reis-Straße

 

Antrag der SPD vom 09.08.2016, OF 83/2

 

13.    Parken im Katharinenkreisel

 

Antrag der SPD vom 09.08.2016, OF 84/2

 

14.    Diverse Maßnahmen in und an der Kuhwaldsiedlung

 

Antrag der SPD vom 11.08.2016, OF 85/2

 

15.    Die Buslinie 36 muss wieder den Palmengarten-Haupteingang anfahren

 

Antrag der SPD vom 11.08.2016, OF 86/2

 

16.    Taxistand vor dem Markuskrankenhaus

 

Antrag der SPD vom 11.08.2016, OF 87/2

 

17.    Neue Räumlichkeiten für das 13. Polizeirevier

 

Antrag der CDU, der GRÜNEN, der FDP und der LINKE. vom 13.07.2016, OF 88/2

 

18.    Gestaltung Grünstreifen Dantestraße

 

Antrag der CDU vom 09.08.2016, OF 89/2

 

19.    Entfernung von .Schrottfahrrädern. aus dem öffentlichen Raum

 

Antrag der CDU vom 09.08.2016, OF 90/2

 

20.    Finanzierung eines Sandkastens mit Sitzfläche für die vom DRK betriebene Flüchtlingsunterkunft in der Ludwig-Landmann-Straße 405

 

Antrag der GRÜNEN und der CDU vom 11.08.2016, OF 91/2

 

21.    Gestaltung des Carlo-Schmid-Platzes

 

Antrag der CDU vom 09.08.2016, OF 92/2

 

22.    Vorschlagsliste Straßenbenennungen

 

Antrag der CDU vom 09.08.2016, OF 93/2

 

23.    Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Veränderungen zum Jahresfahrplan 2017 (11.12.2016) - Gesamtnetz Bus -

 

Vortrag des Magistrats vom 10.06.2016, M 124

 

24.    Novellierte Stellplatzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main

hier: Satzungsbeschluss - §§ 44, 76 und 81 der Hessischen Bauordnung (HBO)

 

Vortrag des Magistrats vom 11.07.2016, M 143

 

25.    Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

 

Bericht des Magistrats vom 24.06.2016, B 160

 

26.    Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfsleistung

 

Bericht des Magistrats vom 04.07.2016, B 168

 

27.    Erhalt der Rosenbeete im Grüneburgpark

 

Bericht des Magistrats vom 04.07.2016, B 172

 

28.    Integriertes Stadtentwicklungskonzept Frankfurt am Main 2030

hier. Statusbericht Frankfurt 2030

 

Bericht des Magistrats vom 18.07.2016, B 181

 

29.    Leitlinien Wohnen

Wohnungsmarktbericht 2015

 

Bericht des Magistrats vom 18.07.2016, B 182

 

 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

 

 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

 

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

1.       Benennung weiterer Sozialbezirkspflegerinnen/und Sozialbezirkspfleger für die Dauer der XVIII. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung

 

2.       Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Seniorenbeirat

 

 

Tagesordnung II

 

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt.

Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.       Ankauf durch Ausübung des Vorkaufsrechts, Erhaltungssatzung Bockenheim, Flur 13, Flurstück 1351/184, Jordanstraße 19

 

Vortrag des Magistrats vom 08.07.2016, M 137

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher