PARLIS - Tagesordnung der 10. Sitzung des OBR 2 am 13.03.2017
Tagesordnung der 10. Sitzung des OBR 2 am 13.03.2017

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

28. Februar 2017

 

 

 

Einladung

 

zur 10. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 13. März 2017 , 19.00 Uhr,

Georg-Büchner-Schule,

Pfingstbrunnenstraße 15-17,

Aula

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.         Bauvorhaben Kuhwaldstraße 61

 

Vertreter des Bauherren sind eingeladen, den Planungsstand ihres Projektes vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten .

 

II.         Diskussion über die Öffnungszeiten des Schulhofes der Georg-Büchner-Schule und Auswirkungen auf die anliegenden Wohnungen

 

III.       Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 24.04.2017 um 19.00 Uhr im SAALBAU Bockenheim, Schwälmer Straße (Feuerwache), Saal, statt.

 

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

 

5.      Bockenheimer Bibliothek wieder als städtische Einrichtung führen

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 31.10.2016, OM 821

 

6.      Fahrradweg Bockenheimer Landstraße zwischen Zeppelinallee und Gräfstraße sicherer gestalten

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 31.10.2016, OM 830

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

7.      Öffnungszeiten des Schulhofes der Georg-Büchner-Schule und Auswirkungen auf die anliegenden Wohnungen

 

Antrag der SPD vom 20.11.2016, OF 182/2

 

8.      Planung des Anschlusses der Georg-Büchner-Schule an das Fernwärmenetz.

Verhinderung des Aufheizens der Klassenräume durch Anbringen von Sonnenschutzrollos in der Georg-Büchner-Schule

 

Antrag der LINKE. vom 27.12.2016, OF 189/2

 

9.      Das Gelände der deutschen Bundesbank und des Fernsehturms (Europaturm) in der Wilhelm‑Epstein‑Straße als Gesamtanlage unter Denkmalschutz stellen

Ein 180 Meter hohes Hochhaus auf dem Gelände der Deutschen Bundesbank verhindern

 

Antrag der LINKE. vom 11.10.2016, OF 126/2

 

10.    Planungssicherheit für die Initiativgruppen auf dem Campus Bockenheim-Gelände

Realisierung preiswerten Wohnraums durch Vergabe der Flächen in Erbpacht

 

Antrag der LINKE. vom 10.11.2016, OF 155/2

 

11.    Keine weitere Versiegelung des Areals des Botanischen Instituts und des Verkehrskindergartens

Erstellung einer Machbarkeitsstudie, ob der Schulbau in der geplanten Größe auf dem Areal des Botanischen Instituts möglich ist

 

Antrag der LINKE. vom 10.11.2016, OF 159/2

 

12.    Mitscherlichplatz - Nutzung erweitern, Gestaltung optimieren

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.01.2017, OF 187/2

 

13.    Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Durchgängige Ampelphasen an Kreuzungen mit schmalen Verkehrsinseln

 

Antrag der FDP vom 27.01.2017, OF 208/2

 

14.    Fahrradweg Sophienstraße

 

Antrag der GRÜNEN und der FDP vom 31.01.2017, OF 222/2

 

15.    Vorgarten als SUV-Parkplatz

 

Antrag der BFF vom 26.01.2017, OF 209/2

 

16.    Gymnasium Nied im Westend

 

Antrag der BFF vom 26.01.2017, OF 210/2

 

17.    Rückbau des Miquelknotens

 

Antrag der BFF vom 26.01.2017, OF 211/2

 

18.    Mittel für die Planung und den Bau eines Parkhauses zwischen der City-West und der Kuhwald-Siedlung bereitstellen

 

Antrag der SPD vom 22.01.2017, OF 219/2

 

19.    Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210

hierzu:   Antrag der LINKE. vom 28.12.2016, OF 185/2

 

20.    1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen

2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

 

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 326

hierzu:   Antrag der LINKE. vom 06.02.2017, OF 224/2

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Ergänzende Information über Parkraumangebot im Umfeld der Leipziger Straße

 

Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 24.02.2017, OF 226/2

 

2.      Was wurde eigentlich aus.?

Heute: Markgrafenstraße: Fußgängerüberweg Wurmbachstraße

 

Antrag der GRÜNEN vom 24.02.2017, OF 227/2

 

3.      Schulen sowie Lehrerinnen und Lehrer mit der Integration geflüchteter Kinder nicht alleine lassen

 

Antrag der GRÜNEN vom 23.02.2017, OF 228/2

 

4.      Online-Bedarfserhebung zur Kinderbetreuung auf dem Prüfstand: Hat sich das .kindernet. bewährt?

 

Antrag der GRÜNEN vom 23.02.2017, OF 229/2

 

5.      Bolzplatz am Schönhof

 

Antrag der GRÜNEN vom 20.02.2017, OF 230/2

 

6.      Veganer Kindergarten in der Schloßstraße

 

Antrag der SPD vom 19.02.2017, OF 231/2

 

7.      Zukunft des Rebstockbades

 

Antrag der SPD vom 19.02.2017, OF 232/2

 

8.      Koreanischer Garten im Grüneburgpark

 

Antrag der CDU vom 22.02.2017, OF 233/2

 

9.      Penthouse Onyx

 

Antrag der CDU vom 22.02.2017, OF 234/2

 

10.    Erhalt der Philipp-Holzmann-Schule am derzeitigen Standort

 

Antrag der CDU vom 22.02.2017, OF 235/2

 

11.    Verkehrsführung Stralsunder Straße

 

Antrag der CDU vom 22.02.2017, OF 236/2

 

12.    Abstellen von Camping- und Transportwagen in der Zeppelinallee

 

Antrag der CDU vom 22.02.2017, OF 237/2

 

13.    Wie ist die derzeitige Versorgung mit Betreuungsplätzen für die Erstklässlerinnen und Erstklässler des Schuljahres 2017/2018 im Ortsbezirk 2?

 

Antrag der LINKE. vom 23.02.2017, OF 243/2

 

14.1  Haushalt 2017

 

Einrichtung einer Tagesstätte für Menschen ohne gesicherten Wohnraum im Ortsbezirk 2

 

Antrag der LINKE. vom 24.02.2017, OF 238/2

 

14.2  Haushalt 2017

 

Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen

 

Antrag der LINKE. vom 23.02.2017, OF 239/2

 

14.3  Haushalt 2017

 

Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Anwohnerparkplätze

 

Antrag der LINKE. vom 23.02.2017, OF 240/2

 

14.4  Haushalt 2017

 

Lärmmessgeräte für die Bauaufsicht anschaffen

 

Antrag der LINKE. vom 23.02.2017, OF 241/2

 

14.5  Haushalt 2017

 

Delkeskamp-Haus als Stadtteilberatungszentrum einrichten oder an anderer zentraler Stelle ein Stadtteilberatungszentrum für die von den Milieuschutzsatzungen betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner schaffen

 

Antrag der LINKE. vom 23.02.2017, OF 242/2

 

15.    Entwurf Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020

 

Vortrag des Magistrats vom 17.02.2017, M 39

 

16.    Bestellung eines Erbbaurechts Gemarkung Bockenheim, Rohmerplatz 15

 

Vortrag des Magistrats vom 17.02.2017, M 38

 

17.    Liegenschaftsfonds zur Förderung von gemeinschaftlichen Wohnprojekten bzw. zur Aktivierung von Grundstücken

hier: Finanzierung im Haushaltsjahr 2016

 

Vortrag des Magistrats vom 17.02.2017, M 42

 

18.    Baumaßnahmen Bettinaschule

 

Bericht des Magistrats vom 03.02.2017, B 26

 

19.    Kommunale Standards und Rahmenbedingungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Frankfurt am Main

 

Bericht des Magistrats vom 13.02.2017, B 42

 

20.    Stadtteilgeschichte sichtbar machen:

Installation von Hinweistafeln mit stadtteilgeschichtlichen Informationen an den Frankfurter Regionalbahnhöfen

 

Bericht des Magistrats vom 17.02.2017, B 45

 

21.    Das Gebäude der ehemaligen Druckerei Dondorf an der Ecke Sophienstraße/Senckenberganlage als letztes erhaltenes Industriedenkmal unter Denkmalschutz stellen

 

Bericht des Magistrats vom 17.02.2017, B 50

 

22.    Mit dem Rad: Schnell und sicher um den Anlagenring

 

Antrag der LINKE. vom 16.02.2017, NR 253

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher