PARLIS - Tagesordnung der 2. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2016
Tagesordnung der 2. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2016

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

17. Mai 2016

 

 

Einladung

 

zur 2. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 30. Mai 2016 , 19.00 Uhr,

Kath. Gemeinde St. Ignatius,

Gärtnerweg 60,

Saal

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I. Ettie und Peter Gingold Erinnerungsinitiative

 

Vertreter der Ettie und Peter Gingold Erinnerungsinitiative sind eingeladen, um die Erinnerungsinitiative vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

II. Gedenktafel Hülya-Platz

 

Vertreter des Vereins .Türkisches Volkshaus Frankfurt e.V.. sind eingeladen, den Entwurf für eine Gedenktafel gegen Rassismus und Gewalt auf dem Hülya-Platz vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

III. Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 27.06.2016 um 19.00 Uhr im Kath. Gemeinde Frauenfrieden, Zeppelinallee 101, Gemeindesaal, statt.

 

5.      Terminplanung 2017

 

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

 

6.1    Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme
Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 . 2019

 

Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61

 

Anregung des OBR 2 vom 29.06.2015, OA 640

 

6.2    Delkeskampsches Haus: Das Flüchtlingscafé Milena

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 18.01.2016, OM 4876

 

6.3    Umgestaltung des Abschnittes der Leipziger Straße zwischen der Kurfürstenstraße und der Straße Am Weingarten

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 18.01.2016, OM 4878

 

6.4    Sachstandsabfrage zur weiteren Planung der Salvador-Allende-Straße/Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches

 

Auskunftsersuchen des OBR 2 vom 18.01.2016, V 1550

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

7.      Zusätzliche erbpachtfreie Nutzung des Geländes des ehemaligen Sozialrathauses am Rohmerplatz für den Bau preisgünstiger Studentenwohnungen durch das Studentenwerk Frankfurt

 

Antrag der LINKE vom 13.04.2016, OF 1/2

 

8.      Projekt Bürgerengagement zur Flüchtlingshilfe

 

Bericht des Magistrats vom 18.03.2016, B 85

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Urban Gardening-Projekt .Bockenheimer Garten. weiter unterstützen

 

Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 07.05.2016, OF 7/2

 

2.      Ortsbeiratszuschüsse an soziale Projekte: Merkblatt kann Verfahren erleichtern und beschleunigen

 

Antrag der GRÜNEN vom 04.05.2016, OF 8/2

 

3.      Fahrbahndecke in der Unterlindau glätten

 

Antrag der BFF vom 12.05.2016, OF 9/2

 

4.      Freizügigkeit der Westendbewohner auch bei Sportveranstaltungen

 

Antrag der BFF vom 12.05.2016, OF 10/2

 

5.      Schluss mit der Vermüllung des Grüneburgparks durch .Feiern.

 

Antrag der BFF vom 12.05.2016, OF 11/2

 

6.      Moderne Technik für Elektrobusse berücksichtigen

 

Antrag der BFF vom 12.05.2016, OF 12/2

 

7.      Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit

Mittelkürzungen für die Ortsbeiräte zurücknehmen und künftig schnellere Bearbeitung der von Ortsbeiräten beschlossenen Vorlagen

 

Antrag der LINKE vom 10.05.2016, OF 13/2

 

8.      Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit

Kostenfreie Nutzung von Bussen und Bahnen für Ortsbeiratsmitglieder

 

Antrag der LINKE vom 11.05.2016, OF 14/2

 

9.      Nach Eintritt der Rechtskraft des Bebauungsplans Nr. 569 (Senckenberganlage/Bockenheimer Warte) ist der derzeitige Stand der Durchführung des Plans auf einer öffentlichen Bürgeranhörung der Bevölkerung darzulegen

 

Antrag der LINKE vom 11.05.2016, OF 15/2

 

10.    Keine Befreiungen für das Gelände der ehemaligen Oberpostdirektion. Änderung der Art der baulichen Nutzung von Fläche für Gemeinbedarf Post zu Allgemeinem Wohngebiet nur unter dem derzeitigen Maß der baulichen Nutzung und Erstellung eines objektbezogenen Bebauungsplans. Für die bessere wirtschaftliche Verwertung des Grundstücks als Wohngebiet Schaffung von 30 Prozent Öffentlich geförderten Wohnungen

 

Antrag der LINKE vom 11.05.2016, OF 16/2

 

11.    Für das Grundstück des Hochhaus am Park, Fürstenberger Straße 235, wird ein objektbezogener Bebauungsplan erstellt. Das derzeitige Maß der baulichen Nutzung wird im Bebauungsplan festgeschrieben. Für die bessere wirtschaftliche Verwertbarkeit, welche sich aus der Nutzungsänderung von Büros (Misch- und Kerngebiet) zum allgemeinen Wohngebiet ergibt, wird der Investor durch einen städtebauliche Vertrag verpflichtet, 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen

 

Antrag der LINKE vom 11.05.2016, OF 17/2

 

12.    Duschanlage in der Turnhalle der Franckeschule

 

Antrag der SPD vom 11.05.2016, OF 18/2

 

13.    Zentraler DFI für die Leonard da Vinci Allee

 

Antrag der SPD vom 04.05.2016, OF 19/2

 

14.    Gesicherter Überweg zwischen Rebstockpark (Alt/Neu) auch bei Messezeiten

 

Antrag der SPD vom 04.05.2016, OF 20/2

 

15.    Einbeziehung des Straßenverkehrsamtes in den Baugenehmigungsprozess

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 21/2

 

16.    Zuschuss für öffentlichen Bücherschrank im Botanischen Garten

 

Antrag der CDU, der SPD, der GRÜNEN, der FDP, der LINKE, der BFF und der Piraten vom 10.05.2016, OF 22/2

 

17.    August-Siebert-Straße: Zeiten der Bewohnerparkbezirke 16 und 30 angleichen

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 23/2

 

18.    Aufzug U-Bahn-Station .Westend.

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 24/2

 

19.    Bauvorhaben .Westend Ensemble.

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 25/2

 

20.    Bewohnerparken Bockenheim

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 26/2

 

21.    Falsche Meldeadressen in Grundschulbezirken

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 27/2

 

22.    Baumpflanzungen .Auf der Körnerwiese.

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 28/2

 

23.    Sebastian-Rinz-Straße

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 29/2

 

24.    Planungsstand Sanierung KiZ 112

 

Antrag der CDU vom 10.05.2016, OF 30/2

 

25.    Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gemäß VO (EG) 1370/2007

hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2017

 

Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90

 

26.    Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011

hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc. 2015

 

Bericht des Magistrats vom 22.04.2016, B 108

 

27.    Betriebsunterbrechungen auf der A-Linie

 

Bericht des Magistrats vom 22.04.2016, B 111

 

28.    Interkulturelle Öffnung von Frankfurter Kultureinrichtungen

 

Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 115

 

29.    Baumaßnahmen Bettinaschule

 

Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 117

 

30.    Gemeinsam und gut essen in Frankfurt für Seniorinnen und Senioren

 

Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 120

 

31.    Die Universitätsbibliothek - ein vergessenes Denkmal?

 

Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 127

 

32.    Erweiterung der Schwimmzeiten für Frauen in den Schwimmbädern

 

Anregung der KAV vom 19.04.2016, K 3

 

 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

 

 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

 

 

Neue Vorlagen

 

1.       Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

2.       Benennung von Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorstehern sowie Sozialpflegerinnen und Sozialpflegern für die Dauer der XVIII. Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung.

 

3.       Benennung von Kinderbeauftragten im Ortsbezirk

 

4.       Benennung eines Mitglieds und eines Stellvertreters für den Seniorenbeirat

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher