PARLIS - Tagesordnung der 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016
Tagesordnung der 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

15. November 2016

 

 

 

Einladung

 

zur 7. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 28. November 2016 , 19.00 Uhr,

Ev. Luth. St. Katharinengemeinde,

Leerbachstraße 19,

Gemeindesaal

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.         Vorstellung von Überlegungen zur Gestaltung der Verkehrsführung Siesmayerstraße durch Anwohner

 

Interessierte Anwohner stellen ihre Vorschläge zur Gestaltung der Verkehrsführung Siesmayerstraße vor und beantworten Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder.

 

II.         Bauvorhaben .sono west. in der Bockenheimer Landstraße 55

 

Vertreter des Bauherrn und des Architekturbüros stellen das Bauvorhaben .sono west. vor und beantworten Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder.

 

III.       Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 16.01.2017 um 19.00 Uhr im SAALBAU Bockenheim, Schwälmer Straße (Feuerwache), Saal, statt.

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

5.      Für das Grundstück des Hochhaus am Park, Fürstenberger Straße 235, wird ein objektbezogener Bebauungsplan erstellt. Das derzeitige Maß der baulichen Nutzung wird im Bebauungsplan festgeschrieben. Für die bessere wirtschaftliche Verwertbarkeit, welche sich aus der Nutzungsänderung von Büros (Misch- und Kerngebiet) zum allgemeinen Wohngebiet ergibt, wird der Investor durch einen städtebauliche Vertrag verpflichtet, 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen

 

Antrag der LINKE. vom 11.05.2016, OF 17/2

 

6.      Parken auf der Freifläche vor der Liegenschaft Bockenheimer Landstraße 92 verhindern

 

Antrag der GRÜNEN vom 15.09.2016, OF 95/2

 

7.      Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner in der Galvanistraße und Franklinstraße

 

Antrag der SPD vom 11.09.2016, OF 99/2

 

8.      Wild West im Westend beenden - Südliche Siesmeyerstraße umgestalten

 

Antrag der GRÜNEN vom 14.10.2016, OF 125/2

 

9.      Frankfurter Immobilienmarkt

 

Antrag der CDU vom 12.10.2016, OF 137/2

hierzu:   Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 152/2

hierzu:   Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 153/2

 

10.    Keine Flächenreduzierung des Rebstockwaldes

 

Antrag der SPD vom 07.10.2016, OF 150/2

 

11.    Moderne Technik für barrierefreie Busbenutzung statt kostspieliger Umbauten an Haltestellen

 

Antrag der BFF vom 31.10.2016, OF 151/2

 

12.    Droht Frankfurt der Verkehrsinfarkt?

 

Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 266

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Tarifgerechte Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der von der Stadt Frankfurt beauftragten Träger der Jugend- und Sozialarbeit im Ortsbezirk 2

 

Antrag der LINKE. vom 06.11.2016, OF 154/2

 

2.      Planungssicherheit für die Initiativgruppen auf dem Campus Bockenheim-Gelände

Realisierung preiswerten Wohnraums durch Vergabe der Flächen in Erbpacht

 

Antrag der LINKE. vom 10.11.2016, OF 155/2

 

3.      Neues Studierendenhaus auf dem Westendcampus

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 156/2

 

4.      Weitere Entwicklung des Kulturcampus

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 157/2

 

5.      Nach dem Auszug des Presseclubs den Pferdestall (Livingston Palais) Ulmenstraße 20 wieder durch die Saalbau als Bürgertreff für das Westend nutzen

 

Antrag der LINKE. vom 10.11.2016, OF 158/2

 

6.      Keine weitere Versiegelung des Areals des Botanischen Instituts und des Verkehrskindergartens

Erstellung einer Machbarkeitsstudie, ob der Schulbau in der geplanten Größe auf dem Areal des Botanischen Instituts möglich ist

 

Antrag der LINKE. vom 10.11.2016, OF 159/2

 

7.      Was wurde eigentlich aus.?

Heute: Straßenbahnhaltestelle Frauenfriedenskirche

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.11.2016, OF 160/2

 

8.      Weiter geht.s - Begrünungskonzept Leipziger Straße wieder aufgreifen

 

Antrag der GRÜNEN vom 10.11.2016, OF 161/2

 

9.      Chaotische Parksituation auf Höhe der Falkstraße 76 auflösen

 

Antrag der GRÜNEN vom 11.11.2016, OF 162/2

 

10.    Müllsituation und Barrierefreiheit am Hessenplatz

 

Antrag der GRÜNEN vom 11.11.2016, OF 163/2

 

11.    Gymnasium Nied und Holzhausenschule wie geplant auf den Unicampus Westend!

 

Antrag der GRÜNEN vom 11.11.2016, OF 164/2

 

12.    Schulplanung Westend

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 165/2

 

13.    Zebrastreifen für die Kreuzung Beethovenplatz/Beethovenstraße

 

Antrag der SPD vom 10.11.2016, OF 166/2

 

14.    Verzögerungen bei der Fertigstellung und Bau der Kita Am Dammgraben

 

Antrag der SPD vom 06.11.2016, OF 167/2

 

15.    Das Touch and Travel System für den RMV retten

 

Antrag der SPD vom 06.11.2016, OF 168/2

 

16.    Smarte Tram ein Zukunftsprojekt?

 

Antrag der SPD vom 06.11.2016, OF 169/2

 

17.    Neue Straßenschilder in der Kuhwald-Siedlung

 

Antrag der SPD vom 06.11.2016, OF 170/2

 

18.    Umgestaltung Leipziger Straße zwischen den Straßen .Am Weingarten. und .Markgrafenstraße.

 

Antrag der SPD vom 06.11.2016, OF 171/2

 

19.    Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Radwege rund um die Bockenheimer Warte

 

Antrag der FDP vom 10.11.2016, OF 172/2

 

20.    Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Radweg auf der Adalbertstraße

 

Antrag der FDP vom 10.11.2016, OF 173/2

 

21.    Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Rebstockbad mit dem Fahrrad erreichen

 

Antrag der FDP vom 10.11.2016, OF 174/2

 

22.    Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Bockenheimer Landstraße

 

Antrag der FDP vom 10.11.2016, OF 175/2

 

23.    Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Bürgersteige müssen Steige für Bürger sein . auch auf der Leipziger Straße

 

Antrag der FDP vom 10.11.2016, OF 176/2

 

24.    Sind die Parkhäuser in Bockenheim für eine teilweise Nutzung als Quartiersgarage geeignet?

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 177/2

 

25.    S-Bahn-Station .Taunusanlage.

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 178/2

 

26.    Tempo 30-Zone obere Leipziger Straße/Friesengasse

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 179/2

 

27.    Sicherstellung des Zugangs von FES und Feuerwehr

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 180/2

 

28.    Sperrung des Spielplatzes Eppsteiner Straße Ecke Wiesenau

 

Antrag der CDU vom 10.11.2016, OF 181/2

 

29.    Änderung der Eintrittspreisregelung für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 201

 

30.    Gesamtsanierung Tropicarium im Palmengarten

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 206

 

31.    Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210

 

32.    Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht 2015

 

Bericht des Magistrats vom 31.10.2016, B 275

 

33.    Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2016

 

Bericht des Magistrats vom 11.11.2016, B 288

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher