PARLIS - Tagesordnung der 8. Sitzung des OBR 2 am 16.01.2017
Tagesordnung der 8. Sitzung des OBR 2 am 16.01.2017

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

3. Januar 2017

 

 

 

Einladung

 

zur 8. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 16. Januar 2017 , 19.00 Uhr,

SAALBAU Bockenheim,

Schwälmer Straße

(Feuerwache), Saal

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.         Erhalt des Aldi-Standortes in Bockenheim

 

Vertreter der Initiative zu Erhalt des Aldi-Standortes in Bockenheim berichten über den aktuellen Stand und beantworten Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder.

 

II.         Einrichtung eines öffentlichen Platzes auf der Leipziger Straße

 

Der Ortsbeirat diskutiert über die mögliche Einrichtung eines öffentlichen Platzes auf der Leipziger Straße.

 

III.       Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 13.02.2017 um 19.00 Uhr im Kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60, Saal, statt.

 

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

 

5.1    Kunstrasenplatz für die Bezirkssportanlage West

 

Anregung des OBR 2 vom 27.06.2016, OA 33

 

5.2    Hat der Magistrat das .Gymnasium West. auf der Agenda?

 

Auskunftsersuchen des OBR 2 vom 29.08.2016, V 92

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

6.      Für das Grundstück des Hochhaus am Park, Fürstenberger Straße 235, wird ein objektbezogener Bebauungsplan erstellt. Das derzeitige Maß der baulichen Nutzung wird im Bebauungsplan festgeschrieben. Für die bessere wirtschaftliche Verwertbarkeit, welche sich aus der Nutzungsänderung von Büros (Misch- und Kerngebiet) zum allgemeinen Wohngebiet ergibt, wird der Investor durch einen städtebauliche Vertrag verpflichtet, 30 Prozent öffentlich geförderten Wohnraum zu schaffen

 

Antrag der LINKE. vom 11.05.2016, OF 17/2

 

7.      Das Grundstück der Villa Dondorf - Myliusstraße 32/34 und Wiesenau 33 - als letztes erhaltenes großes Gartengrundstück im Westend unter Denkmalschutz stellen

 

Antrag der LINKE. vom 13.10.2016, OF 128/2

 

8.      Umgestaltung Leipziger Straße zwischen den Straßen .Am Weingarten. und .Markgrafenstraße.

 

Antrag der SPD vom 06.11.2016, OF 171/2

 

9.      Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Bockenheimer Landstraße

 

Antrag der FDP vom 10.11.2016, OF 175/2

 

10.    Öffnungszeiten des Schulhofes der Georg-Büchner-Schule und Auswirkungen auf die anliegenden Wohnungen

 

Antrag der SPD vom 20.11.2016, OF 182/2

 

11.    Änderung der Eintrittspreisregelung für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 201

 

12.    Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210

hierzu:   Antrag der LINKE. vom 28.12.2016, OF 185/2

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Was wurde eigentlich aus . . . .?

Heute: Gut erreichbare Sammelbehälter für Elektroschrott auch im Ortsbezirk 2 aufstellen

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.01.2017, OF 186/2

 

2.      Mitscherlichplatz - Nutzung erweitern, Gestaltung optimieren

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.01.2017, OF 187/2

 

3.      Mit dem .Hessischen Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. ehrenamtliche Strukturen im Stadtteil unterstützen

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.01.2017, OF 188/2

 

4.      Planung des Anschlusses der Georg-Büchner-Schule an das Fernwärmenetz.

Verhinderung des Aufheizens der Klassenräume durch Anbringen von Sonnenschutzrollos in der Georg-Büchner-Schule

 

Antrag der LINKE. vom 27.12.2016, OF 189/2

 

5.      Einarbeitung der Erkenntnisse des Klimaplanatlasses 2016 in die weiteren Planungen zum Kulturcampus Frankfurt

Verhinderung einer zusätzlichen Aufheizung des Geländes durch mehr Freiflächen und weitere Begrünung

 

Antrag der LINKE. vom 27.12.2016, OF 190/2

 

6.      Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Ampelanlage Mendelssohnstraße/Westendstraße

 

Antrag der FDP vom 29.12.2016, OF 191/2

 

7.      Barrierefreier Zugang zum Gemeindehaus der Frauenfriedenskirche

 

Antrag der FDP vom 29.12.2016, OF 192/2

 

8.      Vorkommnisse in der .Grundschule Rebstock. am 20.12.2016

 

Antrag der SPD vom 25.12.2016, OF 193/2

 

9.      Neubauten Grundschule und Kita am Rebstock/Kuhwald

 

Antrag der CDU vom 28.12.2016, OF 194/2

 

10.    Umsetzung ST 1392 vom 18.09.2015

 

Antrag der SPD vom 25.12.2016, OF 195/2

 

11.    Müllkörbe und Verkehrszeichen nach Umrüstung der Gaslaternen auf die Elektrolaternen verschwunden

 

Antrag der SPD vom 25.12.2016, OF 196/2

 

12.    Mögliche Begrünung der Mulanskystraße

 

Antrag der CDU vom 28.12.2016, OF 197/2

 

13.    Verkehrssicherheit rund um Rebstockbad

 

Antrag der CDU vom 28.12.2016, OF 198/2

 

14.    Verkehrssicherheit im Umfeld der Holzhausenschule

 

Antrag der CDU vom 28.12.2016, OF 199/2

 

15.    Verkehrssicherheit Kreuzung Hansaallee/Miquelallee

 

Antrag der CDU vom 28.12.2016, OF 200/2

 

16.    Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 20. Änderungssatzung -

 

Vortrag des Magistrats vom 25.11.2016, M 225

 

17.    Schulbau beschleunigen

 

Vortrag des Magistrats vom 09.12.2016, M 233

 

18.    Namensgebung für die Grundschule Rebstock

 

Bericht des Magistrats vom 25.11.2016, B 308

 

19.    Stand und Perspektive der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main ‑ Fortschreibung 2016 -

 

Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren

 

Bericht des Magistrats vom 25.11.2016, B 310

 

20.    Erweiterung der Schwimmzeiten für Frauen in den Schwimmbädern

 

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 318

 

21.    Leipziger Straßenfest: Ehrenamtliche Organisatoren brauchen mehr Unterstützung

 

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 319

 

22.    1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen

2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

 

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 326

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher