PARLIS - Mehrkosten für den barrierefreien Ausbau der Stationen Musterschule und Glauburgstraße
Vorlage A 143 2017

 

S A C H S T A N D :

Anfrage vom 11.01.2017, A 143


Betreff:

Mehrkosten für den barrierefreien Ausbau der Stationen Musterschule und Glauburgstraße

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.03.2017

 



Der zuständige Verkehrsdezernent legte kürzlich eine Aufstellung der VGF für die Mehrkosten für den barrierefreien Umbau der U-Bahn-Stationen Musterschule und Glauburgstraße vor. Die Mehrkosten liegen bei etwa € 6,31 Mio. und damit um fast 34 Prozent über der Planung. Die einzelnen aufgelisteten Positionen sind jedoch wenig verständlich. So wird eine Position "Bauoptimierung/Beschleunigung ab dem 24.05.2016" in Höhe von € 855.000 aufgeführt, obwohl im Ergebnis die Arbeiten mehr als sechs Wochen länger als geplant dauerten. Gleiches gilt für die Position "Zusätzliche Änderungen, Störungen, Behinderungen während der Phase der Bauoptimierung" in Höhe von € 550.000. Unklar sind auch die Position "Behinderungen durch bereits montierten Fahrdraht" sowie die Positionen "Massenmehrung", Mehrkosten aus SEV" und "Mehrkosten aus Müllkonzept". Bei fast sämtlichen aufgeführten Positionen ist nicht erkennbar, dass sie bei ordnungsgemäßer Planung nicht vorhersehbar waren.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

 

1. Was bedeutet konkret "Mehrkosten für Erschwernisse für den Zeitraum 29.03.2016 bis 24.05.2016" ?

2. Was bedeutet konkret "Mehrkosten für Bauoptimierung/Beschleunigung ab dem 24.05.2016" ?

3. Was bedeutet konkret "Zusätzliche Änderungen, Störungen, Behinderungen während der Phase der Bauoptimierung/Beschleunigung" ?

4. Was bedeutet konkret "Erschwernisse während der Restbauphase" ?

5. Was bedeutet konkret "Massenmehrung" ?

6. Was bedeutet konkret "Mehrkosten aus SEV" ?

7. Was bedeutet konkret "Mehrkosten aus Müllkonzept" ?

 

 



Antragsteller:
           AfD

Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Bericht des Magistrats vom 14.08.2017, B 261

Zuständige Ausschüsse:
          Verkehrsausschuss

Versandpaket: 18.01.2017


Beratungsergebnisse:

10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.04.2017, TO I, TOP 4

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 143 spätestens in drei Monaten vorzulegen.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER


Beschlussausfertigung(en):

§ 1281, 10. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.04.2017