PARLIS - Kosten für das Oberforsthaus
Vorlage A 145 2017

 

S A C H S T A N D :

Anfrage vom 11.01.2017, A 145


Betreff:

Kosten für das Oberforsthaus



Der Magistrat beantwortete in der 7. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016 die Frage Nr. 327. Gegenstand der Frage war die Liegenschaft Oberforsthaus, die vom Magistrat vor fünf Jahren erworben wurde und bereits Gegenstand zahlreicher Fragen und Anfragen war. Der Fragesteller fragte nach den bislang angefallenen Folgekosten sowie den noch voraussichtlich entstehenden Kosten, bis die Immobilie genutzt werden kann.

 

Der Magistrat beantwortete diese Frage nicht, sondern gab nur allgemeine und nichtssagende Informationen: "Der Magistrat geht derzeit davon aus, dass eine Vergabe der Liegenschaft im Erbbaurecht sehr kurzfristig erfolgen wird. Der dabei erzielte Erbbauzins wird den für den Erwerb im Rahmen der Zwangsversteigerung eingesetzten Betrag auch unter Einrechnung der seit diesem Zeitpunkt entstandenen, sehr überschaubaren Stillstandskosten deutlich übersteigen".

 

Gefragt war jedoch nach den bislang entstandenen Kosten und nach den voraussichtlich zukünftig bis zur Nutzung noch anfallenden Kosten, d.h. es war nach einer konkreten Zahl gefragt. Mit der Angabe von "sehr überschaubaren Stillstandskosten" kann der Leser wenig anfangen.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

 

1. Welche Kosten hat der Magistrat für die angesprochene Immobilie seit dem Erwerb aufgewendet (Betrag in Euro) ?

2. Wann rechnet der Magistrat mit dem Abschluss des Erbbauvertrages, den er in seiner Antwort erwähnt bzw. wann wird er der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich eine entsprechende Vorlage vorlegen ?

3. Welche Kosten erwartet der Magistrat für die angesprochene Immobilie bis zum Abschluss des Erbbauvertrages (Betrag in Euro) ?

 



Antragsteller:
           AfD

Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Frage vom 09.12.2016, F 327
           Bericht des Magistrats vom 27.03.2017, B 101

Versandpaket: 18.01.2017