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Verbindlichkeiten gegenüber den Dotationsschulen
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: B  602  
Datum: 20.12.2013 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 31.01.2014) 

Vorlage B 602 2013

 

S A C H S T A N D :

Bericht des Magistrats vom 20.12.2013, B 602


Betreff:

Verbindlichkeiten gegenüber den Dotationsschulen

Vorgang:

A 427/13 Piraten

 



Aktuell existiert in Frankfurt mit der Integrativen Schule ein Schulgebäude, das analog der bei den Dotationskirchen geltenden Regelung von der Stadt Frankfurt unterhalten und von kirchlicher Seite genutzt wird. An der Integrativen Schule ist zurzeit keine Sanierung geplant. Die anderen genannten Schulen befinden sich sämtlich in öffentlicher Trägerschaft bzw. existieren nicht mehr.

 

In der Produktgruppe 98.04 "Kirchliche Angelegenheiten" werden aufgrund der Dotationsverträge lediglich Bauunterhaltungsleistungen für die Frankfurter Dotationskirchen sowie ein Zuschuss in Höhe von 65.000 Euro für regelmäßig wiederkehrende Leistungen an den Evangelischen Regionalverband Frankfurt am Main und den Gesamtverband der katholischen Kirchengemeinden Frankfurt am Main abgebildet.

 

Informationen, die zur Beantwortung der Fragen der oben genannten Anfrage beitragen, liegen dem Magistrat daher nicht vor.

 

 



Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Anfrage vom 24.09.2013, A 427

Zuständige Ausschüsse:
           Ausschuss für Bildung und Integration

Versandpaket: 02.01.2014


Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 20.01.2014, TO I, TOP 23

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Piraten und RÖMER


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
LINKE. und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)


Beschlussausfertigung(en):

§ 4078, 26. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 20.01.2014