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Verwendung der Stellplatzablösemittel 2015
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: B  80  
Datum: 18.03.2016 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 23.03.2017) 

Vorlage B 80 2016

 

S A C H S T A N D :

Bericht des Magistrats vom 18.03.2016, B 80


Betreff:

Verwendung der Stellplatzablösemittel 2015

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999

- NR 592/02 GRÜNE, l. B 85/15 -

 



Zugänge und Abgänge

Rücklage Jahresbeginn

56.670.342,77 €

Zugänge

3.092.000,00 €

Abgänge

- 4.028.876,77 €

Rücklage Jahresende

55.733.466,00 €

Verwendung der Mittel

Investitionen Parken

0,00 €

Unterhaltung Parken

19.659,68 €

Investitionen ÖPNV

3.892.767,00 €

Investitionen Radverkehr

116.450,09 €

Insgesamt

4.028.876,77 €

 

Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche

Im Jahr 2015 erfolgte für den ruhenden Verkehr lediglich eine Schlusszahlung für die Unterhaltung der Parkstreifen/Parkbuchten in der Dalbergstraße.

 

Wie in den vorhergehenden Jahren ging der Großteil der Gelder an Maßnahmen des ÖPNV, wie

 

- den barrierefreien Umbau von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Bushaltestellen,

 

- die Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen und

 

- das Projekt ‚Staufreies Hessen'.

 

Rund 2,9 % der Mittel wurden für Maßnahmen zur Radverkehrsförderung verwendet. Dabei wurden u.a.

 

- der Radweg zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach und

 

- der Bau der Fahrradroute 8

 

berücksichtigt.

Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2015 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen.

 

Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen u. a. für

 

- die Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen,

 

- den Bau der Verlängerung der Stadtbahnanbindung ins Europaviertel,

 

- den barrierefreien Ausbau weiterer Bushaltestellen (Umsetzung Etatantrag E3/2013) und

 

- den Bau von Radverkehrsanlagen

 

gebunden.

 


Anlage   (ca. 9 KB)


Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Antrag vom 11.04.2002, NR 592 (nicht öffentlich)
           Bericht des Magistrats vom 02.03.2015, B 85
           Bericht des Magistrats vom 13.03.2017, B 85

Zuständige Ausschüsse:
          Verkehrsausschuss

Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16

Versandpaket: 23.03.2016


Beratungsergebnisse:

1. Sitzung des OBR 8 am 28.04.2016, TO I, TOP 21

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2016, TO II, TOP 6

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)


1. Sitzung des OBR 9 am 28.04.2016, TO II, TOP 7

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 12 am 29.04.2016, TO I, TOP 27

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 28

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 5 am 29.04.2016, TO I, TOP 41

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Annahme bei Enthaltung LINKE.


1. Sitzung des OBR 2 am 02.05.2016, TO II, TOP 15

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 14 am 02.05.2016, TO I, TOP 17

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 wird an den Magistrat zurückverwiesen.


Abstimmung:

3 CDU, GRÜNE, SPD und BFF gegen 1 CDU (= Kenntnis)


1. Sitzung des OBR 11 am 02.05.2016, TO II, TOP 5

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 16 am 03.05.2016, TO I, TOP 22

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 1 am 03.05.2016, TO I, TOP 37

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 4 am 03.05.2016, TO II, TOP 8

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

SPD, GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)


1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2016, TO I, TOP 58

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 7 am 03.05.2016, TO II, TOP 9

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des OBR 10 am 03.05.2016, TO I, TOP 23

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

SPD, CDU und GRÜNE gegen BFF und FDP (= Zurückweisung);
LINKE. (= Enthaltung)


1. Sitzung des OBR 13 am 03.05.2016, TO I, TOP 19

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2016, TO I, TOP 21

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Vorlage B 80 dient zur Kenntnis.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FDP (= Kenntnis)


Beschlussausfertigung(en):

§ 162, 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2016