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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Stabsstelle Inklusion stärken
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: E  76  
Fraktion/Partei: LINKE.   
Datum: 12.11.2014 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 23.12.2014) 

Vorlage E 76 2014

 

S A C H S T A N D :

Etatantrag vom 12.11.2014, E 76


Betreff:

Produktbereich: 18 Soziales
Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Stabsstelle Inklusion stärken

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert.

 



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Die Stabsstelle Inklusion wird um zwei Vollzeitstellen - zur Umsetzung von Barrierefreiheit und zur Sicherstellung einer inklusiven Stadtgesellschaft - mit den Arbeitsschwerpunkten Stadtentwicklung, Planung, Bauausführung und Verkehr, erweitert.

 

2. Die Besetzung der Stellen erfolgt in Abstimmung und im Einvernehmen mit der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft.

 

 

Begründung:

Auch von Seiten der Stadtregierung wird regelmäßig auf die Zunahme der Aufgaben in einer wachsenden Stadt hingewiesen. Die Herausforderungen werden komplexer und vielfältiger. Vor diesem Hintergrund muss die Stabsstelle Inklusion auch personell in die Lage versetzt werden, die Entwicklung, Planung und Umsetzung - hin zu einer inklusiven Stadt - zu begleiten. Die Beauftragte der Stadt Frankfurt am Main für die Belange von Menschen mit Behinderungen, deren Aufgabenschwerpunkt bei der Herstellung von Barrierefreiheit in allen öffentlichen Gebäuden, im öffentlichen Raum und im öffentlichen Personennahverkehr liegt, muss unterstützt werden.

 



Antragsteller:
           LINKE.

Antragstellende Person(en):
           Stadtv. Carmen Thiele
           Stadtv. Lothar Reininger
           Stadtv. Luigi Brillante
           Stadtv. Martin Kliehm
           Stadtv. Merve Ayyildiz
           Stadtv. Dr. Peter Gärtner

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:
           Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Versandpaket: 17.11.2014


Beratungsergebnisse:

35. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 11.12.2014, TO I, TOP 18

 

 

 

 

Bericht:

TO I

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage E 76 wird abgelehnt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und LINKE. (= Annahme)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FREIE WÄHLER (= Ablehnung)
RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung)
ÖkoLinX-ARL (= Annahme)