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Klimastudie zum geplanten Ernst-May-Viertel
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: NR  102  
Fraktion/Partei: LINKE.   
Datum: 30.08.2016 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 02.03.2017) 
Stadtteil: Bornheim;Nordend;Seckbach   

Vorlage NR 102 2016

 

S A C H S T A N D :

Antrag vom 30.08.2016, NR 102


Betreff:

Klimastudie zum geplanten Ernst-May-Viertel



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

eine wissenschaftlich unabhängige Klimastudie für die Fläche des geplanten Ernst-May-Viertels in Auftrag zu geben. Die Studie soll auf Grundlage aktueller Daten, die Klimafunktion des Gebietes für das städtische Klima, sowie sämtliche Auswirkungen des geplanten Viertels auf dieses darstellen. 

 

 

 

Begründung:

Die Fläche, auf der das geplante Ernst-May-Viertel entstehen soll, ist von besonderer Bedeutung für die klimatischen Bedingungen in der Stadt Frankfurt. Zum einen dient sie als Frisch- und Kaltluftschneise für die Luft aus der Wetterau nach Frankfurt, zum anderen dienen die Freiflächen der Kaltluftproduktion für die angrenzenden Wohnsiedlungen.

Mit der Bebauung des Gebietes wird nun eine Unterbrechung der Luftleitbahnen, und damit der Frisch- und Kaltluftzufuhr für das städtische Gebiet befürchtet.

Der Klimaplanatlas Frankfurt am Main von 1995 gibt hierzu wenig Aufschluss, da die Daten, gerade angesichts des fortschreitenden Klimawandels, als überholt und veraltet angesehen werden können. Ein Bauvorhaben mit einer solchen Bedeutung für das Stadtklima, und damit für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt, muss auf Basis aktueller Daten und Prognosen diskutiert und geplant werden. Um dies zu ermöglichen muss eine aktuelle wissenschaftlich unabhängige Studie erstellt werden.

Ziel der Studie muss es sein, die aktuelle Klimafunktion des Gebietes zu erfassen, und sämtliche klimatischen Auswirkungen einer Bebauung zu prognostizieren, gerade unter Berücksichtigung  des Klimawandels.

 



Antragsteller:
           LINKE.

Antragstellende Person(en):
           Stadtv. Astrid Buchheim
           Stadtv. Ayse Zora Marie Dalhoff
           Stadtv. Eyup Yilmaz
           Stadtv. Martin Kliehm
           Stadtv. Merve Ayyildiz
           Stadtv. Michael Müller
           Stadtv. Pearl Hahn

Vertraulichkeit: Nein

Zuständige Ausschüsse:
           Haupt- und Finanzausschuss
           Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
           Ausschuss für Umwelt und Sport

Beratung im Ortsbeirat: 3, 4, 10, 11

Versandpaket: 14.09.2016


Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 26.09.2016, TO I, TOP 13

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage NR 102 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 05.12.2016 zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER


4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.09.2016, TO I, TOP 10

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage NR 102 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 01.12.2016 zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION


5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 44

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage NR 102 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)


5. Sitzung des OBR 4 am 04.10.2016, TO II, TOP 5

 

 

 

 

Beschluss:

a) Die Vorlage NR 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


5. Sitzung des OBR 3 am 06.10.2016, TO I, TOP 4

 

 

 

 

Beschluss:

a) Die Vorlage NR 102 wird bis zur Sitzung am 08.12.2016 zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 102 ebenfalls zurückzustellen.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


5. Sitzung des OBR 11 am 10.10.2016, TO II, TOP 10

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage NR 102 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


6. Sitzung des OBR 4 am 01.11.2016, TO I, TOP 12

 

 

 

 

Beschluss:

Der Vorlage NR 102 wird zugestimmt.


Abstimmung:

Annahme bei Enthaltung SPD


6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 01.12.2016, TO I, TOP 6

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 102 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP


6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2016, TO I, TOP 6

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage NR 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER


7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.01.2017, TO I, TOP 6

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage NR 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER


8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.02.2017, TO I, TOP 7

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 102 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER


9. Sitzung des OBR 3 am 16.02.2017, TO I, TOP 17

 

 

 

 

Beschluss:

Die Vorlage NR 102 dient zur Kenntnis.


Abstimmung:

Einstimmige Annahme


9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2017, TO I, TOP 15

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage NR 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und FRAKTION (= Ablehnung)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Annahme)


11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO I, TOP 8

 

 

 

 

Beschluss:

1.

Der Vorlage NR 235 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

2.

Die Vorlage NR 240 wird abgelehnt.

3.

Die Vorlage NR 251 wird abgelehnt.

4.

Die Vorlage OA 120 wird abgelehnt.

5.

Die Vorlage OA 126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

6.

a) Die Vorlage OA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.

7.

a) Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.

8.

Der Vorlage M 80 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.

9.

Die Vorlage NR 186 wird abgelehnt.

10.

a) Die Vorlage OA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.

11.

Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.

12.

Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt.

13.

Die Vorlage NR 114 wird abgelehnt.

14.

Die Vorlage OA 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

15.

a) Die Vorlage OA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.

16.

Der Vorlage M 82 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.

17.

Die Vorlage NR 87 wird abgelehnt.

18.

Die Vorlage NR 115 wird abgelehnt.

19.

Die Vorlage NR 146 wird abgelehnt.

20.

Die Vorlage OA 57 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

21.

Die Vorlage OA 58 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

22.

Die Vorlage OA 84 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

23.

a) Die Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.

24.

Der Vorlage M 83 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.

25.

Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt.

26.

Die Vorlage NR 120 wird abgelehnt.

27.

a) Die Vorlage NR 141 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.

28.

a) Der Vorlage NR 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.
c) Es dient zur Kenntnis, dass die FRAKTION fünf Minuten und die FRANKFURTER zehn Minuten Redezeit an die LINKE. übertragen haben.


Abstimmung:

zu 1.

CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, LINKE., FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

zu 2.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)

zu 3.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

zu 4.

CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme)

zu 5.

Ziffer 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 251) sowie FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 251) sowie BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

zu 6.

zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

zu 7.

zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

zu 8.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 186) sowie BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

zu 9.

CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme)

zu 10.

zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRANKFURTER (= Annahme), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 186), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

zu 11.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 114) sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

zu 12.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)

zu 13.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

zu 14.

CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

zu 15.

zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

zu 16.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 115) sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

zu 17.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)

zu 18.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

zu 19.

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme)

zu 20.

zu Ziffern 1. und 7.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung)
zu Ziffern 2. bis 6.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme), FRANKFURTER (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

zu 21.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme), FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

zu 22.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FRAKTION (= Annahme), LINKE., FDP, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)

zu 23.

zu a) CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Ablehnung)

zu 24.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung), FDP (= Annahme im Rahmen NR 141) sowie FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

zu 25.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)

zu 26.

CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

zu 27.

zu a) CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

zu 28.

zu a) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und FRAKTION (= Ablehnung)


Beschlussausfertigung(en):

§ 1053, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017