PARLamentsInformationsSystem der Stadt Frankfurt am Main

Dokumentart:		Vorlage
Vorlage:		NR 1612
Fraktion/Partei:		FAG
Datum:		08.11.2004 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 20.05.2008)
Stadtteil:		Nordend

Vorlage NR 1612 2004

S A C H S T A N D :

Antrag vom 08.11.2004, NR 1612

Betreff:

Den öffentlichen Nahverkehr bürgerfreundlich, effizient und kostengünstig gestalten! (8)

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Zwischenbescheid des Magistrats vom 22.09.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In die Fortschreibung des Gesamtverkehrplans (GVP) - Teil: Öffentlicher Personen-Nahverkehr (ÖPNV), die demnächst erfolgen wird, wird folgende verkehrspolitische Maßnahme aufgenommen:

- Eine Straßenbahnlinie, abzweigend von der Schienenstrecke in der Eckenheimer Landstraße, durch die Holzhausenstraße, die Bremer Straße kreuzend an den Rand des neuen Universitäts-Geländes am ehemaligen IG-Farben-Haus, weiter über den Reuterweg, den Opernplatz und die Taunusanlage bis zur S-Bahnstation und schließlich in Richtung Hauptbahnhof.

Für das Teilstück zwischen S-Bahnstation Taunusanlage und Hauptbahnhof sind zwei Varianten möglich:

a) eine Trasse über die Mainzer Landstraße am Platz der Republik an die bestehenden Gleise anschließend

b) eine Trasse entlang der Taunus- und Gallusanlage an die bestehenden Gleise anschließend

Begründung:

Der Anschluss des dicht besiedelten Wohn- und Geschäftsbereiches rund um den Reu-terweg sowie des neuen Universitätsstandortes an den ÖPNV ist verbesserungswürdig, wobei ein hohes Fahrgastpotential erschlossen werden kann.

Eine Querverbindung zwischen dem neuen Universitätscampus und dem Nordend fehlt bislang.

Für die aus Westen und Südwesten kommenden Straßenbahnlinien sollte zur Entlastung eine Alternative zur Altstadtstrecke geschaffen werden, welche die Innenstadt berührt (hier: Opernplatz) und Verknüpfungen mit dem restlichen Netz (hier: Taunusanlage, Opernplatz, Holzhausenstraße, Eckenheimer Landstraße) bildet.

Bei Anlegung des derzeitigen Kostenrahmens würde die Linie etwa 45 Mio. Euro kosten.

Anlage 1 (ca. 169 KB)

Antragsteller:
           FAG

Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 455

Zuständige Ausschüsse:
          Verkehrsausschuss

Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3

Versandpaket: 10.11.2004

Beratungsergebnisse:

36. Sitzung des OBR 1 am 30.11.2004, TO I, TOP 39


	Beschluss:
	Die Vorlage NR 1612 wird zurückgewiesen.
	Abstimmung:
	SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis)

37. Sitzung des OBR 2 am 06.12.2004, TO I, TOP 22


	Beschluss:
	Die Vorlage NR 1612 dient zur Kenntnis.
	Abstimmung:
	Einstimmige Annahme

36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 12


	Beschluss:		nicht auf TO
	Die Beratung der Vorlage NR 1612 wird bis zur Vorlage des Gesamtverkehrsplans zurückgestellt.
	Abstimmung:
	CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

36. Sitzung des OBR 3 am 09.12.2004, TO II, TOP 4


	Beschluss:
	a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1612 ebenfalls zurückzustellen.
	Abstimmung:
	Einstimmige Annahme

37. Sitzung des OBR 3 am 20.01.2005, TO II, TOP 3


	Beschluss:
	a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1612 ebenfalls zurückzustellen.
	Abstimmung:
	Einstimmige Annahme

38. Sitzung des OBR 3 am 17.02.2005, TO II, TOP 2


	Beschluss:
	a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1612 ebenfalls zurückzustellen.
	Abstimmung:
	Einstimmige Annahme

39. Sitzung des OBR 3 am 10.03.2005, TO II, TOP 4


	Beschluss:
	a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 1612 ebenfalls zurückzustellen.
	Abstimmung:
	Einstimmige Annahme

40. Sitzung des OBR 3 am 28.04.2005, TO II, TOP 3


	Beschluss:
	Die Vorlage NR 1612 wird abgelehnt.
	Abstimmung:
	CDU gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Zustimmung); SPD (= Enthaltung)

40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 23


	Beschluss:		nicht auf TO
	Die Beratung der Vorlage NR 1612 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt.
	Abstimmung:
	CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11


	Beschluss:		nicht auf TO
	Die Beratung der Vorlage NR 1612 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.
	Abstimmung:
	CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11


	Beschluss:		nicht auf TO
	Die Beratung der Vorlage NR 1612 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
	Abstimmung:
	CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11


	Bericht:		TO II
	Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
	Die Vorlage NR 1612 wird abgelehnt.
	Abstimmung:
	CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
	Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21


	Beschluss:
	Die Vorlage NR 1612 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
	Abstimmung:
	SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.06.2006, TO I, TOP 4


	Beschluss:		nicht auf TO
	Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1612 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
	Abstimmung:
	CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.09.2006, TO I, TOP 3


	Beschluss:		nicht auf TO
	Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1612 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
	Abstimmung:
	CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Beschlussausfertigung(en):

§ 217, 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.06.2006

Aktenzeichen: 92 1