PARLIS - Aus Grau wird Bunt
Vorlage NR 188 2016

 

S A C H S T A N D :

Antrag vom 08.12.2016, NR 188


Betreff:

Aus Grau wird Bunt

Vorgang:

Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.05.2017

 



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bemalung von Multifunktionsgehäusen der Deutschen Telekom ist durch die Stadt Frankfurt nicht grundsätzlich zu verweigern.

 

 

Begründung:

Im Juli 2015 hat die Deutsche Telekom darauf hingewiesen, dass ihre grauen Multifunktionsgehäuse (MFG) bemalt werden dürfen.1 Neben legaler Graffiti verschönern so oft Kunstwerke von kommunalen Einrichtungen, Schulen oder Kindergärten die ehemals grauen Kästen. Es bestehen einige Auflagen, die sicherstellen, dass die Funktionsfähigkeit der MFG gewährleistet ist und dass ausschließlich ethisch, politisch und religiös neutrale Motive angebracht werden.

 

Trotz eines vereinfachten Verfahrens sind MFG in Frankfurt nicht bemalt. Dies liegt daran, dass die Stadt Frankfurt Genehmigungen mit Verweis auf die "Stadtbildpflege" grundsätzlich verweigert.2 Angesichts des ungeschmückten Erscheinungsbildes der Kästen erscheint das nicht nachvollziehbar.

 

1 https://www.telekom.com/de/blog/konzern/artikel/aus-grau-wird-bunt-64812
2 http://www.stadtkindfrankfurt.de/2016/04/26/warum-in-frankfurt-die-multifunktionskaesten-grau-bleiben/

 



Antragsteller:
           LINKE.

Antragstellende Person(en):
           Stadtv. Astrid Buchheim
           Stadtv. Ayse Zora Marie Dalhoff
           Stadtv. Eyup Yilmaz
           Stadtv. Martin Kliehm
           Stadtv. Merve Ayyildiz
           Stadtv. Michael Müller
           Stadtv. Pearl Hahn

Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Bericht des Magistrats vom 22.09.2017, B 311

Zuständige Ausschüsse:
           Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
           Kultur- und Freizeitausschuss

Versandpaket: 14.12.2016


Beratungsergebnisse:

7. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.01.2017, TO I, TOP 8

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Beratung der Vorlage NR 188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER


7. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.01.2017, TO I, TOP 14

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Beratung der Vorlage NR 188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER


8. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 09.02.2017, TO I, TOP 5

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Vorlage NR 188 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER
(= Annahme)


8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.02.2017, TO I, TOP 8

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Die Vorlage NR 188 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)


12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.06.2017, TO I, TOP 6

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 188 spätestens in drei Monaten vorzulegen.
(Ermächtigung gemäß § 12 GOS)


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER


Beschlussausfertigung(en):

§ 995, 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 13.02.2017
§ 1513, 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 19.06.2017