PARLIS - Kriminalitätsatlas
Vorlage NR 263 2017

 

S A C H S T A N D :

Antrag vom 22.02.2017, NR 263


Betreff:

Kriminalitätsatlas



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidenten für die Stadt Frankfurt einen Kriminalitätsatlas zu erstellen.

 

 

Begründung:

Verschiedene Städte - z.B. Berlin und Hamburg - erstellen bereits seit einigen Jahren Berichte mit der Kriminalitätsbelastung in öffentlichen Räumen (Kriminalitätsatlas). Aufgezeichnet werden dabei die verschiedenen Delikte in ihrer räumlichen Zuordnung zu Stadtteilen bzw. Stadtbezirken. Der Kriminalitätsatlas ist eine wichtige Unterstützung der ressortübergreifenden Regionalplanung in der öffentlichen Verwaltung und dient u.a. auch zur gezielten Kriminalitätsprävention.

 

Der Magistrat soll daher beauftragt werden, in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidenten für die Stadt Frankfurt einen Kriminalitätsatlas zu erstellen.

 



Antragsteller:
           AfD

Vertraulichkeit: Nein

Nebenvorlage:
           Antrag vom 20.04.2017, NR 307

Zuständige Ausschüsse:
           Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit

Versandpaket: 01.03.2017


Beratungsergebnisse:

10. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 24.04.2017, TO I, TOP 9

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

1.

Die Beratung der Vorlage NR 263 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

2.

Die Beratung der Vorlage NR 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

zu 1.

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

zu 2.

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF


11. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit am 29.05.2017, TO I, TOP 36

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.

Die Vorlage NR 263 wird abgelehnt.

2.

Die Vorlage NR 307 wird abgelehnt.


Abstimmung:

zu 1.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Annahme)

zu 2.

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme)


Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:
FRANKFURTER (NR 263 = Ablehnung, NR 307 = Annahme)
ÖkoLinX-ARL (NR 263 und NR 307 = Ablehnung)


14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2017, TO II, TOP 5

 

 

 

 

Beschluss:

1.

Die Vorlage NR 263 wird abgelehnt.

2.

Die Vorlage NR 307 wird abgelehnt.


Abstimmung:

zu 1.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme)

zu 2.

CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)


Beschlussausfertigung(en):

§ 1435, 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017