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Städtepartnerschaft Frankfurt - San Francisco
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: NR  279  
Fraktion/Partei: Piraten   
Datum: 03.04.2012 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 19.06.2013) 

Vorlage NR 279 2012

 

S A C H S T A N D :

Antrag vom 03.04.2012, NR 279


Betreff:

Städtepartnerschaft Frankfurt - San Francisco



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, mit San Francisco eine Städtepartnerschaft anzubahnen.

 

Begründung:

San Francisco zeigt erstaunliche Parallelen zu Frankfurt am Main. Es bietet als internationales Zentrum des Wirtschafts- und Finanzsektors, von Informations- und Biotechnologien, als Universitätsstandort sowie aufgrund seines hohen Kultur- und Freizeitwertes exzellente Möglichkeiten zur Vernetzung. Beide Städte haben noch keine Partnerstadt im jeweils anderen Land. Frankfurt ist unter den fünf größten Städten in Deutschland damit die einzige ohne Partnerstadt in den USA.

 

San Francisco ist mit einer Bevölkerung von 4,3 Millionen die fünftgrößte Metropolregion in den USA, das Rhein-Main-Gebiet mit 5,5 Millionen die zweitgrößte in Deutschland. City und County von San Francisco besitzt mit 805.000 Einwohnern eine vergleichbare Größe wie Frankfurt und wächst weiterhin, aber auf der halben Fläche (Frankfurt: 248 km², San Francisco 121 km²). Beide sind Partnerstädte von Krakau, beide haben ein mildes Klima und ausgedehnte innerstädtische Parkanlagen.

 

Die Städte belegen 2012 als Finanzplätze die Nachbarränge 12 und 13 im Global Financial Centres Index. In San Francisco haben sich wie in Frankfurt zahlreiche Neugründungen aus dem Web 2.0 angesiedelt, beispielsweise Craigslist, Twitter, Zynga (mit einer Tochter in Frankfurt) oder die Wikimedia Foundation. In der Region befinden sich die Hauptquartiere von Apple, Google, Yahoo und Mozilla. Der internationale Flughafen SFO liegt im Landkreis von San Francisco, was ein Unikum ist, und er gehört der Stadt. Der städtische Haushalt umfasst umgerechnet € 5,1 Mrd. bei einem Defizit von € 285 Mio., jedoch hat die Stadt mit 27.000 Angestellten auch eine größere Verwaltung.

 

San Francisco hat zahlreiche deutsche Vereine und Schulen und ist multikulturell wie Frankfurt: 38 % der Bevölkerung von San Francisco ist in Übersee geboren, während 37,6% der Frankfurterinnen und Frankfurter einen Migrationshintergrund haben. Mit 16 Millionen Besuchern lockt San Francisco deutlich mehr Touristen an als Frankfurt mit seinen 6 Millionen, aber für beide Städte ist Tourismus bedeutend. Mit dem Moscone Center liegt die Stadt in den Top 10 der amerikanischen Kongresszentren.

 

Es gibt dort unter anderem eine bedeutende Kunsthochschule und eine der größten medizinischen Universitäten der USA. Zahlreiche Museen wie das SFMOMA, zwei Opernhäuser, ein Symphonieorchester und etliche Theater bieten ein reiches Kulturprogramm; das San Francisco Ballet inszenierte bereits Choreographien von William Forsythe. Die Stadt war das Zentrum der Hippie-Bewegung und des Summer of Love 1967, während Frankfurt ein Zentrum der hiesigen Studentenbewegung bildete. San Francisco hat den größten Anteil homosexueller Einwohner in den USA - Frankfurt belegt im deutschen Gay-Index Platz 2 (nach Koblenz).

 

Zwar wurde Boston 2007 einmal in einem Magistratsbericht als potentielle Partnerstadt genannt, kann aber bei der Internationalität und Diversität der Bevölkerung, bei der Hochtechnologie und in der Lebensqualität nicht mithalten. San Francisco spiegelt Frankfurt wesentlich besser wider.

Frankfurt würde aus einer solchen Städtepartnerschaft vor allem wirtschaftlich und kulturell profitieren. Frankfurt ist einer der weltweit größten Finanzstandorte, aber im IT-Sektor findet unsere Stadt eher selten internationale Beachtung. Google, Microsoft und Yahoo haben ihre Hauptquartiere darum in München bzw. Hamburg angesiedelt, Twitter und Mozilla zog es kürzlich nach Berlin. Die Städtepartnerschaft ist eine wirksame Möglichkeit, den Fokus auf Frankfurt zu lenken und die bestehenden Kooperationen zu intensivieren.



Antragsteller:
           Piraten

Antragstellende Person(en):
           Stadtv. Luigi Brillante
           Stadtv. Martin Kliehm

Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 439
           Bericht des Magistrats vom 14.06.2013, B 320

Zuständige Ausschüsse:
           Haupt- und Finanzausschuss

Versandpaket: 04.04.2012


Beratungsergebnisse:

10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.04.2012, TO I, TOP 7

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Beratung der Vorlage NR 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten


11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.05.2012, TO II, TOP 10

 

 

 

 

Beschluss:

Die Beratung der Vorlage NR 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten


11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.05.2012, TO I, TOP 7

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Beratung der Vorlage NR 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten


12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012, TO II, TOP 4

 

 

 

 

Beschluss:

Die Beratung der Vorlage NR 279 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten


12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.06.2012, TO I, TOP 6

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage NR 279 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD und Piraten gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
NPD und REP (= Ablehnung)


13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2012, TO II, TOP 1

 

 

 

 

Beschluss:

Der Vorlage NR 279 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Piraten gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER, NPD und REP (= Ablehnung)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ARL (= Annahme)


Beschlussausfertigung(en):

§ 1598, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2012
§ 1728, 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012
§ 1846, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.06.2012


Aktenzeichen: 10 4