PARLIS - Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbH Dokument: 1 von 1    Zurück | Weiter  ||  Trefferliste | Erweiterte Trefferliste  ||  PDF-Dokument  ||   Zum Anfang der Seite | Zum Ende der Seite   ||  Hilfe zur Dokumentanzeige

Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Es
Dokumentart: Vorlage
Vorlage: NR  330  
Fraktion/Partei: AfD   
Datum: 10.05.2017 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 05.07.2017) 
Stadtteil: Seckbach   

Vorlage NR 330 2017

 

S A C H S T A N D :

Antrag vom 10.05.2017, NR 330


Betreff:

Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbH



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das in der Vorlage M 95 näher bezeichnete Grundstück wird im Wege der Erbpacht an den in der Vorlage genannten Käufer vergeben. Der dort genannte Kaufpreis dient als Basis für die Berechnung des Erbpachtzinses.

 

 

Begründung:

Die Stadt Frankfurt sollte Grundstücke grundsätzlich nicht mehr veräußern, sondern nur noch im Wege der Erbpacht vergeben.

 

 



Antragsteller:
           AfD

Vertraulichkeit: Nein

Hauptvorlage:
           Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 95

Zuständige Ausschüsse:
           Ausschuss für Wirtschaft und Frauen
           Haupt- und Finanzausschuss

Versandpaket: 17.05.2017


Beratungsergebnisse:

12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 20.06.2017, TO I, TOP 8

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.

Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

2.

Die Vorlage NR 330 wird abgelehnt.


Abstimmung:

zu 1.

CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) und LINKE. (= Ablehnung)

zu 2.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)


Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:
FRAKTION (M 95 = Annahme, NR 330 = Ablehnung)
ÖkoLinX-ARL (M 95 und NR 330 = Ablehnung)


13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.06.2017, TO II, TOP 5

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.

Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

2.

Die Vorlage NR 330 wird abgelehnt.


Abstimmung:

zu 1.

CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) und LINKE. (= Ablehnung)

zu 2.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)


15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.2017, TO II, TOP 26

 

 

 

 

Beschluss:

1.

Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

2.

Die Vorlage NR 330 wird abgelehnt.


Abstimmung:

zu 1.

CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

zu 2.

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)


Beschlussausfertigung(en):

§ 1555, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2017