PARLIS - Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren
Vorlage NR 478 2017

 

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.12.2017, NR 478


Betreff:

Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren



Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

 

1. ob die jährlich für den CSD umgerüstete Signalanlage an der Konstablerwache dauerhaft mit gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen ausgestattet werden kann.

 

2. welche Kosten durch eine dauerhafte Umrüstung entstehen.

 

 

Begründung:

Vom 14.- 16. Juli 2017 fand in Frankfurt zum 25. Mal der Christopher Street Day statt. Alljährlich zeigt Frankfurt hier sein buntes, vielfältiges und offenes Gesicht. Um die Offenheit der Stadt zu signalisieren, werden seit dem Jahr 2015 an der Signalanlage an der Konstablerwache jedes Jahr CSD-Ampelpärchen installiert, die auch gleichgeschlechtliche Paare abbilden. Diese werden im Anschluss an den CSD allerdings wieder ausgetauscht. Frankfurt ist eine Stadt der Vielfalt, in der sich alle Menschen, unabhängig von Nationalität, Hautfarbe oder der sexuellen Orientierung und Identität wohlfühlen sollen. Um hier ein permanentes Zeichen für Offenheit und Akzeptanz zu setzen, sollte man die genannte Signalanlage dauerhaft mit gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen ausstatten.

 

 



Antragsteller:
           CDU
           SPD
           GRÜNE

Vertraulichkeit: Nein

dazugehörende Vorlage:
           Bericht des Magistrats vom 04.06.2018, B 161

Zuständige Ausschüsse:
          Verkehrsausschuss

Versandpaket: 20.12.2017


Beratungsergebnisse:

17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2018, TO I, TOP 14

 

 

 

 

Bericht:

TO II

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Vorlage NR 478 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.


Abstimmung:

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung)


Sonstige Voten/Protokollerklärung:
FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)


20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.02.2018, TO I, TOP 11

 

 

 

 

Beschluss:

a) Der Vorlage NR 478 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Wurtz*, David, Wehnemann, Bakakis, Klingelhöfer, Zieran, Fuchs, Müller, Dr. Dr. Rahn, Stock, Kliehm und Busch sowie von Bürgermeister Becker und Stadträtin Weber dienen zur Kenntnis.
c) Es dient zur Kenntnis, dass die FRANKFURTER zehn Minuten Redezeit an die LINKE. übertragen haben.
*= vom Büro nachträglich eingefügt


Abstimmung:

zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Ablehnung)


22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.06.2018, TO I, TOP 4

 

 

 

 

Beschluss:

nicht auf TO

Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 161) vorgelegt hat.


Beschlussausfertigung(en):

§ 2239, 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2018