PARLIS - Tagesordnung der 13. Sitzung des OBR 2 am 19.06.2017
Tagesordnung der 13. Sitzung des OBR 2 am 19.06.2017

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

7. Juni 2017

 

 

 

Einladung

 

zur 13. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 19. Juni 2017 , 19.00 Uhr,

Kath. Gemeinde Frauenfrieden,

Zeppelinallee 101,

Gemeindesaal

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.         Entwicklung und Nutzung des Labsaals

 

Vertreter der Stabsstelle Flüchtlingsmanagement sind eingeladen, um über die aktuelle Entwicklung bei der Nutzung des Labsaals zu berichten und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

II.         Hessischer Flüchtlingsrat

 

Vertreter des Hessischen Flüchtlingsrates sind eingeladen, um die Arbeit ihrer Organisation vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

III.       Kunstprojekt .Signal Labsaaal.

 

Vertreter der Initiative sind eingeladen, um das Kunstprojekt "Signal Labsaal" vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

IV.       Kunstprojekt .Werklabor.

 

Vertreter der Künstlerinnengruppe "Werklabor" sind eingeladen, um das Kunstprojekt vorzustellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

V.         Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 21.08.2017 um 19.00 Uhr im Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main, Westendstraße 43 5. Obergeschoss, Gemeinderatssaal, statt.

 

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

 

5.      .Schulbau beschleunigen. den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassen

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 13.02.2017, OM 1231

 

6.      Verkehrsführung Altkönigstraße

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 13.02.2017, OM 1235

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

7.      Das Grundstück der Villa Dondorf - Myliusstraße 32/34 und Wiesenau 33 - als letztes erhaltenes großes Gartengrundstück im Westend unter Denkmalschutz stellen

 

Antrag der LINKE. vom 13.10.2016, OF 128/2

 

8.      Einarbeitung der Erkenntnisse des Klimaplanatlasses 2016 in die weiteren Planungen zum Kulturcampus Frankfurt

Verhinderung einer zusätzlichen Aufheizung des Geländes durch mehr Freiflächen und weitere Begrünung

 

Antrag der LINKE. vom 27.12.2016, OF 190/2

 

9.      Barrierefreier Zugang zum Gemeindehaus der Frauenfriedenskirche

 

Antrag der FDP vom 29.12.2016, OF 192/2

 

10.    Haushalt 2017

 

Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen

 

Antrag der LINKE. vom 23.02.2017, OF 239/2

 

11.    Weitere Dauer der Auslagerung der Kita in der Grünanlage auf dem Kurfürstenplatz

 

Antrag der SPD vom 07.04.2017, OF 261/2

 

12.    Umgestaltung der Grünfläche und der Parkplätze im Bereich der Sophienstraße 58-62

 

Antrag der GRÜNEN vom 05.05.2017, OF 277/2

 

13.1  Hochhaus am Park

 

Antrag der SPD vom 21.05.2017, OF 296/2

 

Neue Vorlagen

 

13.2  Hoch hinaus am Park - Wo bleibt die Bodenhaftung

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.06.2017, OF 300/2

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

14.    Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210

hierzu:   Antrag der LINKE. vom 28.12.2016, OF 185/2

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Ausbau der Lüftungsanlage an der Viktoria-Luise-Grundschule im Rebstock mit Schadstofffilter und Kühlungsfunktion und Nutzung der Anlage auch während der Sommermonate

 

Antrag der LINKE. vom 31.05.2017, OF 297/2

 

2.      Hält sich der Magistrat an die im Koalitionsvertrag 2016 festgelegten Vereinbarungen?

 

Antrag der LINKE. vom 31.05.2017, OF 298/2

 

3.      Parkhaus Messe auch für das Rebstockbad nutzen

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.06.2017, OF 301/2

 

4.      Am Rebstockpark: Vorplanung für die Erweiterung des Europaviertels

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.06.2017, OF 302/2

 

5.      Delkeskampsches Haus: Wohnprojekt .Fusion. des Flüchtlings‑Cafés Milena

 

Antrag der GRÜNEN vom 02.06.2017, OF 303/2

 

6.      Verkauf der ehemaligen ABG Firmenzentrale

 

Antrag der CDU vom 30.05.2017, OF 305/2

 

7.      Möglicherweise widerrechtliche Umbaumaßnahmen der Immobilie Kettenhofweg 130 (ehemaliges .IVI.)

 

Antrag der CDU vom 31.05.2017, OF 306/2

 

8.      Fahrradweg Miquelallee

 

Antrag der CDU vom 23.05.2017, OF 307/2

 

9.      Feuerwehrzufahrt Leonardo-da-Vinci-Allee 18

 

Antrag der CDU vom 01.06.2017, OF 308/2

 

10.    Erläuterungsschild Namensgeber Metzstraße

 

Antrag der CDU vom 01.06.2017, OF 309/2

 

11.    Wochenmarkt Bockenheimer Warte

 

Antrag der CDU vom 01.06.2017, OF 310/2

 

12.    Toleranzzone besser Überwachen

 

Antrag der SPD vom 31.05.2017, OF 311/2

 

13.    Baumaßnahme Ludwig-Erhard-Anlage 2-8

 

Antrag der CDU und der LINKE. vom 02.06.2017, OF 312/2

 

14.    Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Bockenheim, Flur 6, Nr. 66/5, Kaufunger Straße

 

Vortrag des Magistrats vom 12.05.2017, M 103

hierzu:   Antrag der LINKE. vom 31.05.2017, OF 299/2

hierzu:   Antrag der GRÜNEN vom 02.06.2017, OF 304/2

 

15.    Neufassung der Grünanlagensatzung

 

Vortrag des Magistrats vom 12.05.2017, M 105

 

16.    Anordnung von Umlegungsverfahren nach den §§ 45 ff. BauGB

 

Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 107

 

17.    Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Veränderungen zum Jahresfahrplan 2018 (10.12.2017) - Gesamtnetz Bus -

 

Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 109

 

18.    Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007

hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2018

 

Vortrag des Magistrats vom 19.05.2017, M 116

 

19.    Risiken für die soziale Stadt .Erster Frankfurter Sozialbericht.

hier: Teil XI: Arbeitsmarkt, Beschäftigung und Zuwanderung in Frankfurt am Main

 

Bericht des Magistrats vom 12.05.2017, B 150

 

20.    Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Bereiche Brandschutz und Technische Hilfeleistung

 

Bericht des Magistrats vom 12.05.2017, B 151

 

21.    Neubauten Grundschule und Kita am Rebstock/Kuhwald

 

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 177

 

22.    Schulcampus Westend - Zeitplan und Umsetzung

 

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 178

 

23.    Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2017

 

Bericht des Magistrats vom 29.05.2017, B 179

 

24.    Moderne Technik für barrierefreie Busbenutzung statt teurer und fahrbahnverengender Haltestellen-Umbauten

 

Bericht des Magistrats vom 29.05.2017, B 180

 

25.    Holzhausenschule

 

Antrag der FDP vom 30.05.2017, NR 338

 

26.    Frei-Schwimmen

 

Antrag der LINKE. vom 30.05.2017, NR 340

 

27.    Erweiterung der Schulturnhallennutzung für Sportvereine

 

Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 31.05.2017, NR 343

 

 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

 

 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

 

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

1.       Wiederwahl bzw. Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 2 (Bockenheim, Westend)

 

Schreiben des Hauptamtes vom 03.04.2017

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher