PARLIS - Tagesordnung der 11. Sitzung des OBR 2 am 24.04.2017
Tagesordnung der 11. Sitzung des OBR 2 am 24.04.2017

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

11. April 2017

 

 

 

Einladung

 

zur 11. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 24. April 2017 , 19.00 Uhr,

SAALBAU Bockenheim,

Schwälmer Straße

(Feuerwache), Saal

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.         Stand der Planungen für den Neubau des Studierendenhauses auf dem Campus Westend

 

Vertreter der Goethe-Universität sind eingeladen, um zum Stand der Planungen für den Neubau des Studierendenhauses auf dem Campus Westend zu berichten und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten.

 

II.         Stand der Planungen für das derzeitige Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim

 

Vertreter des Offenes Haus der Kulturen e.V. sind eingeladen, um zum Stand der Planungen für das derzeitige Studierendenhaus auf dem Campus Bockenheim zu berichten und Fragen zu dem Thema zu beantworten.

 

III.        Verlauf der Abiturfeier im Grüneburgpark

 

            Vertreter des StadtschülerInnenrates sind eingeladen, um über den Verlauf der Abiturfeier im Grüneburgpark zu berichten und Fragen dazu zu beantworten.

 

IV.       Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

 

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 22.05.2017 um 19.00 Uhr in der Kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60, Saal, statt.

 

5.      Terminplanung 2018

 

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

 

6.      Schulplanung Westend

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 28.11.2016, OM 1003

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

7.      Das Gelände der deutschen Bundesbank und des Fernsehturms (Europaturm) in der Wilhelm‑Epstein‑Straße als Gesamtanlage unter Denkmalschutz stellen

Ein 180 Meter hohes Hochhaus auf dem Gelände der Deutschen Bundesbank verhindern

 

Antrag der LINKE. vom 11.10.2016, OF 126/2

 

8.      Planungssicherheit für die Initiativgruppen auf dem Campus Bockenheim-Gelände

Realisierung preiswerten Wohnraums durch Vergabe der Flächen in Erbpacht

 

Antrag der LINKE. vom 10.11.2016, OF 155/2

 

9.      Keine weitere Versiegelung des Areals des Botanischen Instituts und des Verkehrskindergartens

Erstellung einer Machbarkeitsstudie, ob der Schulbau in der geplanten Größe auf dem Areal des Botanischen Instituts möglich ist

 

Antrag der LINKE. vom 10.11.2016, OF 159/2

 

10.    Rad- und Fußgängerverkehr zügiger und sicherer machen:

Durchgängige Ampelphasen an Kreuzungen mit schmalen Verkehrsinseln

 

Antrag der FDP vom 27.01.2017, OF 208/2

 

11.    Fahrradweg Sophienstraße

 

Antrag der GRÜNEN und der FDP vom 31.01.2017, OF 222/2

 

12.    UN-Konvention

 

Antrag der LINKE. vom 06.02.2017, OF 224/2

 

13.    Haushalt 2017

 

Wohnheim GmbH soll wieder günstige Wohnheimplätze bereitstellen

 

Antrag der LINKE. vom 23.02.2017, OF 239/2

 

14.    Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210

hierzu:   Antrag der LINKE. vom 28.12.2016, OF 185/2

 

15.    Bestellung eines Erbbaurechts Gemarkung Bockenheim, Rohmerplatz 15

 

Vortrag des Magistrats vom 17.02.2017, M 38

hierzu:   Antrag der GRÜNEN vom 07.04.2017, OF 246/2

 

16.    Liegenschaftsfonds zur Förderung von gemeinschaftlichen Wohnprojekten bzw. zur Aktivierung von Grundstücken

hier: Finanzierung im Haushaltsjahr 2016

 

Vortrag des Magistrats vom 17.02.2017, M 42

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Sternmagnolien am Mitscherlichplatz

 

Antrag der GRÜNEN vom 07.04.2017, OF 247/2

 

2.      Freie Flächen auch für ältere Kinder und Jugendliche

 

Antrag der GRÜNEN vom 06.04.2017, OF 248/2

 

3.      Kreuzung Miquel- und Hansaallee endlich entschärfen

 

Antrag der GRÜNEN vom 06.04.2017, OF 249/2

 

4.      ..die Blinden sehen, die Lahmen gehen.. (Lukas 7,22)

Wartet der Magistrat auf ein biblisches Wunder oder stellt er schnellstens doch Barrierefreiheit für das Gesellschaftshaus Palmengarten her?

 

Antrag der GRÜNEN vom 06.04.2017, OF 250/2

 

5.      Kulturcampus: Ein schulisches Angebot gehört dazu

 

Antrag der GRÜNEN vom 06.04.2017, OF 251/2

 

6.      Kulturcampus: Bezahlbare Wohnheimplätze gehören dazu

 

Antrag der GRÜNEN vom 06.04.2017, OF 252/2

 

7.      Kulturcampus: Qualitätsvolle Architektur gehört dazu!

Beirat für Vielfalt und Qualität der Architektur nach über dreijährigen (!) Ab-stimmungsgesprächen nun endlich ins Leben rufen!

 

Antrag der GRÜNEN vom 06.04.2017, OF 253/2

 

8.      Zukunft der SAALBAU Bockenheim, der Feuerwache und der Rettungswache in der Schwälmer Straße

 

Antrag der SPD, der GRÜNEN, der LINKE. und der Piraten vom 06.04.2017, OF 254/2

 

9.1    Nutzungskonzept des Schulhofes der Georg-Büchner-Schule

 

Antrag der SPD, der GRÜNEN, der LINKE. und der Piraten vom 05.04.2017, OF 255/2

 

9.2    Sanierungs- und Reparaturmaßnahmen Georg-Büchner-Schule

 

Antrag der CDU, der SPD, der GRÜNEN, der FDP, der LINKE., der BFF und der Piraten vom 05.04.2017, OF 256/2

 

10.    Baubiologisches Gutachten an der Grundschule Rebstock

 

Antrag der SPD, der GRÜNEN, der LINKE. und der Piraten vom 26.03.2017, OF 257/2

 

11.    Ordnung und Sauberkeit im Rebstockpark (alt)

 

Antrag der SPD vom 04.04.2017, OF 258/2

 

12.    Flüchtlingscamp am Rebstock

 

Antrag der SPD vom 26.03.2017, OF 259/2

 

13.    Verkehrssicherung an der Kita Am Dammgraben

 

Antrag der SPD vom 06.04.2017, OF 260/2

 

14.    Weitere Dauer der Auslagerung der Kita in der Grünanlage auf dem Kurfürstenplatz

 

Antrag der SPD vom 07.04.2017, OF 261/2

 

15.    Ambulante Hilfen für Menschen ohne gesicherten Wohnraum im Stadtteil Bockenheim

 

Antrag der LINKE. vom 05.04.2017, OF 262/2

 

16.    Finanzierung einer Lernfreizeit für Flüchtlingskinder aus Sammelunterkünften

in den Ortsbezirken 2 und 7

 

Antrag der LINKE. vom 06.04.2017, OF 263/2

 

17.    Zustand der Wege im Bereich der Bockenheimer Sportplätze II

 

Antrag der LINKE. vom 03.04.2017, OF 264/2

 

18.    Wie weiter mit der Sophienschule?

 

Antrag der CDU und der GRÜNEN vom 13.02.2017, OF 265/2

 

19.    Bewertung der Abiturfeier 2017 im Grüneburgpark

 

Antrag der CDU vom 05.04.2017, OF 266/2

 

20.    Erwerb der Immobilie Kettenhofweg 130 (ehemaliges .IVI.) durch die Stadt zur Nutzung z. B. als Jugendzentrum für das Westend

 

Antrag der CDU vom 05.04.2017, OF 267/2

 

21.    Spielhallen und Wettbüros auf der Leipziger Straße

 

Antrag der CDU vom 05.04.2017, OF 268/2

 

22.    Frankfurter Vorgartensatzung

 

Antrag der CDU vom 20.03.2017, OF 269/2

 

23.    Kostenlose Trinkwasserspender

 

Antrag der CDU vom 26.03.2017, OF 270/2

 

24.    Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV)

Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot für den Jahresfahrplan 2018

 

Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 51

 

25.    Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes gemäß § 145 Abs. 6 Hessisches Schulgesetz (HSchG) zur Umwandlung der Außenstelle Max-Beckmann-Schule (.Neue Gymnasiale Oberstufe.) und Errichtung einer eigenständigen gymnasialen Oberstufenschule

 

Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 52

 

26.    Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms an Haltestellen

 

Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 76

 

27.    Verwendung der Stellplatzablösemittel 2016

 

Bericht des Magistrats vom 13.03.2017, B 85

 

28.    Tätigkeitsbericht 2016 des Seniorenbeirats

 

Bericht des Magistrats vom 13.03.2017, B 86

 

29.    Aktionsplan Schule - Sachstand

 

Bericht des Magistrats vom 17.03.2017, B 95

 

30.    Änderung der Eintrittspreisregelungen für die Museen und das Institut für Stadtgeschichte

 

Bericht des Magistrats vom 17.03.2017, B 99

 

31.    Eintrittspreisregelung für Museen

 

Bericht des Magistrats vom 31.03.2017, B 105

 

32.    Schulplätze und Schülerzahlen für den Übergang von Klasse 4 nach Klasse 5

 

Bericht des Magistrats vom 31.03.2017, B 109

 

33.    Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV

 

Bericht des Magistrats vom 31.03.2017, B 112

 

34.    Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum für alle!

Besondere Sensibilität für die Mobilität von Seniorinnen und Senioren

 

Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 15.03.2017, NR 289

 

 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

 

 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

 

 

Neue Vorlagen

 

1.       Wiederwahl bzw. Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 2 (Bockenheim, Westend)

 

Schreiben des Hauptamtes vom 03.04.2017 (liegt den Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern im Ortsbeirat vor)

 

 

Tagesordnung II

 

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt.

Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.       Ankauf durch Ausübung des Vorkaufsrechts, Erhaltungssatzung Nr. 3 - Westend 1, Beethovenstraße 6

 

Vortrag des Magistrats vom 03.03.2017, M 55

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher