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Tagesordnung der 28. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2019
Dokumentart: Tagesordnung
Gremium: Ortsbeirat 2   
Datum: 21.01.2019  

Tagesordnung der 28. Sitzung des OBR 2 am 21.01.2019

S tadt F rankfurt am M ain

Ortsbeirat für den Ortsbezirk 2 Bockenheim - Kuhwald - Westend

 

 

 

 

 

XI. Wahlperiode

 

Letzte Aktualisierung:

8. Januar 2019

 

 

 

Einladung

 

zur 28. Sitzung des Ortsbeirates 2 am

 

Montag, dem 21. Januar 2019 , 19.00 Uhr,

Kath. Gemeinde St. Ignatius,

Gärtnerweg 60,

Saal

 

 

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

 

Allgemeine Bürgerfragestunde

 

I.          Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

Vertreter des Jugend- und Sozialamtes sind eingeladen, um den Ortsbeirat und die derzeit als Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorsteher sowie als Sozialpflegerinnen und Sozialpfleger tätigen Personen im Ortsbezirk zu der geplanten Änderung der Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern anzuhören.

II.        Frauenfriedenskirche

Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen an der Frauenfriedenskirche sowie der erforderlichen Baumfällungsmaßnahmen und der geplanten Neupflanzungen durch Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde und des Grünflächenamtes

III.        Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk.

 

Tagesordnung

 

1.      Feststellung der Tagesordnung

 

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

 

3.      Verabschiedung der Tagesordnung II

 

4.      Mitteilungen des Ortsvorstehers

 

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 18.02.2019 um 19.00 Uhr im SAALBAU Bockenheim, Schwälmer Straße (Feuerwache), Saal, statt.

Neue Vorlagen

 

5.      Wahl einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer des Ortsbeirates 2

 

Zu den folgenden Vorlagen stehen Antworten des Magistrats noch aus:

 

6.1    Mit "WIR"- Fördermitteln ehrenamtliche Sprachvermittlung stärken

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 13.08.2018, OM 3509

 

6.2    Gemeinschaftliche Wohnformen am Campus Bockenheim endlich realisieren

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 10.09.2018, OM 3588

 

6.3    Heinrich-Hertz-Straße - Sanierung JETZT!

 

Anregung an den Magistrat des OBR 2 vom 10.09.2018, OM 3595

 

6.4    Mehrtägiger Ampelausfall Leipziger Straße/Ecke Adalbertstraße Ende Juni 2018

 

Auskunftsersuchen des OBR 2 vom 13.08.2018, V 954

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

7.      Einarbeitung der Erkenntnisse des Klimaplanatlasses 2016 in die weiteren Planungen zum Kulturcampus Frankfurt

Verhinderung einer zusätzlichen Aufheizung des Geländes durch mehr Freiflächen und weitere Begrünung

 

Antrag der LINKE. vom 27.12.2016, OF 190/2

 

8.      Heiße Tage für die Stadtplanung III

 

Antrag der CDU vom 05.10.2018, OF 679/2

 

9.      Brexit II

 

Antrag der CDU vom 05.10.2018, OF 682/2

hierzu:   Antrag der CDU und der SPD vom 26.11.2018, OF 725/2

 

10.    Sperrflächen Funckstraße/Friedrich-Naumann-Straße

 

Antrag der SPD vom 04.11.2018, OF 692/2

 

11.    Die Stadt vom Grün her denken - Mehr Artenvielfalt in die Stadt

 

Antrag der GRÜNEN vom 09.11.2018, OF 694/2

 

12.    Professionelle Bettlerringe in Frankfurt?

 

Antrag der GRÜNEN vom 09.11.2018, OF 704/2

 

13.    Satzung über die Bildung von Sozialbezirken und die Bestellung von Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorstehern und Sozialpflegerinnen/Sozialpflegern

 

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210

 

14.    1. Bebauungsplan Nr. 919 - Am Römerhof -

hier: - Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

- Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB

2. Vorkaufssatzung Nr. 1 - Am Römerhof -

hier: Satzungsbeschluss - § 25 (1) BauGB

 

Vortrag des Magistrats vom 21.09.2018, M 167

 

15.    Erhaltungssatzung Nr. 49 - Frankfurt am Main - Westend III

hier: Einstellung des Erhaltungssatzungsverfahrens

 

Vortrag des Magistrats vom 19.10.2018, M 186

 

Tagesordnung II

 

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

 

Neue Vorlagen

 

1.      Baugrundstücke im Besitz des Bundes im Bereich des Ortsbezirks 2

 

Antrag der LINKE. vom 02.01.2019, OF 727/2

 

2.      Was wird aus dem "Institut für volatile Immobilienpreise"?

 

Antrag der LINKE. vom 02.01.2019, OF 728/2

 

3.      Gemeinsam mit dem Land Hessen in Frankfurt eine Lösung für die Wohnsituation von Migranten finden

 

Antrag der FDP vom 04.01.2019, OF 729/2

 

4.      Weitere Nutzung der bestehenden Archive beim Neubau der Universitätsbibliothek auf dem Campus Westend

 

Antrag der LINKE. vom 02.01.2019, OF 730/2

 

5.      Planungsstand Biologische Institute und Verkehrskindergarten in der Siesmayerstraße

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 731/2

 

6.      Lärmschutz im Bereich des Grüneburgparks

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 732/2

 

7.      Stadtplanung für das Gebiet der Ginnheimer Höhe und Prüfung erteilter Baugenehmigungen

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 733/2

 

8.      Erhalt und Schutz des "verbleibenden" Rebstockwaldes nach erfolgter Aufstellung des B-Plans Nr. 683 Ä

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 734/2

 

9.      Nachfrage zum Bericht des Magistrats, B 344, vom 19.10.2018

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 735/2

10.        Verkehrssicherheit im Bereich der Ludwig-Landmann-Straße 405

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 736/2

 

11.    Verkehrssicherheit in der Rüsterstraße

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 737/2

 

12.    Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich der Sophienstraße und der Hedwig-Dransfeld-Straße

 

Antrag der CDU vom 04.01.2019, OF 738/2

 

13.    Mietsteigerungen in Milieuschutz wirksam begrenzen

 

Antrag der LINKE. vom 20.12.2018, NR 718

 

14.    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

hier: Mehrkostenvorlage

 

Vortrag des Magistrats vom 16.11.2018, M 222

 

15.    Pilotierung von WLAN an Frankfurter Schulen

 

Vortrag des Magistrats vom 07.12.2018, M 230

 

16.    Familienfreundliche Bäder in der Sportstadt Frankfurt am Main - Freier Eintritt bis 14 Jahre!

 

Vortrag des Magistrats vom 21.12.2018, M 237

 

17.    Zweiter Teil des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes des Landes ("KIP macht Schule")

hier: Kreditaufnahme zur Inanspruchnahme der Fördermittel

 

Vortrag des Magistrats vom 21.12.2018, M 239

 

18.    Wachsende Stadt und Klimafolgen - Steigende Anforderungen und finanzielle Auswirkungen im Bereich der Unterhaltung und Pflege von Grünanlagen sowie zunehmender Nutzungsdruck im öffentlichen Raum

 

Vortrag des Magistrats vom 21.12.2018, M 240

 

19.    Linksextreme Szenetreffpunkte in Frankfurt

 

Bericht des Magistrats vom 16.11.2018, B 368

 

20.    Erhaltungssatzungen endlich umsetzen

 

Bericht des Magistrats vom 16.11.2018, B 375

 

21.    Neue Grundschule im "Schönhof-Viertel"

 

Bericht des Magistrats vom 26.11.2018, B 377

 

22.    Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Vermüllung stoppen

 

Bericht des Magistrats vom 26.11.2018, B 378

23.    Spielregeln für Leihfahrräder

 

Bericht des Magistrats vom 03.12.2018, B 387

 

24.    Müllhalden bei Sichtung sofort melden und beseitigen

 

Bericht des Magistrats vom 07.12.2018, B 388

 

25.    Die Frankfurter Brücken mit Namensschildern ausstatten

 

Bericht des Magistrats vom 07.12.2018, B 396

 

26.    Erlass eines Bau- und Instandsetzungsgebots für das unter Schutz der städtebaulichen Erhaltungssatzung stehende einsturzgefährdete Gebäude Leipziger Straße 68 unter Androhung der Ersatzvornahme nach Fristablauf

 

Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 401

 

27.    Einladung zu einem Runden Tisch mit den Bockenheimer Geschäftsleuten, den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, der Wirtschaftsförderung der Stadt Frankfurt sowie Vertreterinnen und Vertretern des Ortsbeirats zur Verbesserung der Geschäftsstruktur in der Leipziger Straße

 

Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 404

 

 

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

 

 

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

 

 

Zurückgestellte Vorlagen

 

1.      Benennung einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Frankfurt am Main I, II, III, IV, Va, Vb (Mitte)

 

Schreiben vom Hauptamt und Stadtmarketing vom 22.10.2018 (liegt den Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern im Ortsbeirat vor)

 

Neue Vorlagen

 

2.      Benennung einer Sozialbezirksvorsteherin/eines Sozialbezirksvorstehers für die Sozialbezirke 163, 341, 342

 

3.      Grundstückstausch mit dem Allgemeinen Almosenkasten, Gemarkung Frankfurt, Bezirk 1 sowie Gemarkungen Niederrad und Main gegen städtische Grundstücke in der Gemarkung Bockenheim

 

Vortrag des Magistrats vom 21.12.2018, M 236

 

 

 

Axel Kaufmann

Ortsvorsteher